Sitzung
VG/82/2016
Mandant
Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Gremium
Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Raum
Bürgerhaus im OT Lindhorst der Gemeinde Colbitz, Spielgartenstraße 7,
Datum
13.06.2016
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge
 
Ö 3
Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2016
 
Ö 4
Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung vom 06.04.2016
 
Ö 5
Beitritt der Verbandsgemeinde Elbe-Heide zur Kommunalen IT-Union e. G. (KITU)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-VG/350/2016
Ö 6
Information über Projekte der K + S KALI GmbH Zielitz
 
Ö 7
Bericht der Jugendkoordinatorin der Verbandsgemeinde Elbe-Heide
 
Ö 8
Beschluss über die Vollständigkeit und Richtigkeit der Jahresrechnung der Verbandsgemeinde Elbe-Heide für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-VG/348/2016
Ö 9
Beschluss über die Entlastung des Verbandsgemeindebürgermeisters der Verbandsgemeinde Elbe-Heide für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-VG/349/2016
Ö 10
Bestimmung des Wahltages und der Wahlzeit für die Wahl des Verbandsgemeindebürgermeisters/ der Verbandsgemeindebürgermeisterin der Verbandsgemeinde Elbe - Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/351/2016
Ö 11
1. Änderung der Zweckvereinbarung zur Bildung einer gemeinsamen zentralen Vegabestelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/355/2016
Ö 12
Zweckvereinbarung zur Besorgung der Aufgaben des Beauftragten für Datenschutz entsprechend § 14a Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger in interkommunaler Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/356/2016
Ö 13
Beschluss über die 1. Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Elbe-Heide zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Tanger" und "Untere Ohre" für die Unterhaltung der Gewässer I. und II. Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/354/2016
Ö 14
Bericht des Verbandsgemeindebürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließung der Sitzung