Sitzung
WH/73/2017
Mandant
Gemeinde Westheide
Gremium
Gemeinderat Westheide
Raum
in der Gemeinde Westheide, OT Neuenhofe, Schulungsraum der Gaststätte "Zum Preußischen Hof"
Datum
19.04.2017
Zeit
19:05-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge
 
Ö 3
Bestätigung bzw.Änderungsanträge der Niederschriften der letzten Sitzungen vom 15.02.2017, 01.03.2017 und 15.03.2017
 
Ö 4
Verpflichtung eines Gemeinderatsmitgliedes

Beschluss: zurückgestellt

MV-WH/311/2017
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung des Ausscheidens eines Gemeinderatsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

BV-WH/314/2017
Ö 7
Abstimmungen, Aufgaben, Aufwandsentschädigungen von Gemeinderäten

Beschluss: Kenntnis genommen

MV-WH/315/2017
Ö 8
Beschluss außerplanmäßige Aufwendung - Fördermittelrückzahlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-WH/312/2017
Ö 9
Übertragung der Ausschreibung zur Erfassung und Bewertung kommunaler Baumbestand

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV-WH/313/2017
Ö 10
Satzung über die Einbeziehung von Teilflächen der Flurstücke 140/1 und 140/2 der Flur 3, Gemarkung Neuenhofe in die im Zusammenhang bebaute Ortslage Neuenhofe - Ergänzungssatzung südlich Forststraße - Gemeinde Westheide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-WH/317/2017
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines vorzeitigen Bebauungsplanes "ehemaliges Tanklager Hillersleben - Sondergebiet Photovoltaik" der Gemeinde Westheide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-WH/320/2017
Ö 12
Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Bestätigung bzw. Änderungsanträge zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.02.2017, 01.03.2017 und 15.03.2017
 
N 20
Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 22
Schließung der Sitzung