Sitzung
LH/88/2015
Mandant
Gemeinde Loitsche-Heinrichsberg
Gremium
Gemeinderat Loitsche-Heinrichsberg
Raum
Gemeinde Loitsche-Heinrichsberg, Sitzungsraum des Dorfgemeinschaftshauses Ramstedt
Datum
14.12.2015
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge
 
Ö 3
Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.11.2015
 
Ö 4
1. Beratung zum Entwurf des Haushaltsplanes der Gemeinde Loitsche-Heinrichsberg für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Loitsche Kita - Bestätigung Bauprogramm Außenanlagen mit Sanierung Geräteschuppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV-LH/454/2015
Ö 6
Beschluss über die Beitragssatzsatzung für die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für das Investitionsjahr 2015 der Gemeinde Loitsche - Heinrichsberg im Abrechnungsgebiet Ortschaft Loitsche

Beschluss: zurückgestellt

BV-LH/450/2015
Ö 7
Beschluss zum Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung nach dem Kommunalabgabengesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Kostenspaltungsbeschluss zur Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen nach § 6 KAG LSA und Erschließungsbeiträgen nach § 133 BauGB

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 5

 
Ö 9
OT Heinrichsberg - Anbau FFw-Gerätehaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV-LH/453/2015
Ö 10
Bericht zur Stellungnahme der UWG-Fraktion Bezug BV-LH/443/2015 wegen energetische Sanierung Kita Loitsche gemäß RL Stark III ELER

Beschluss: Kenntnis genommen

MV-LH/446/2015
Ö 11
Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen (öffentlicher Teil)
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Bekanntgabe einer Eilentscheidung der Bürgermeisterin
MV-LH/447/2015
Ö 17
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 18
Schließung der Sitzung