Sitzung
VG/59/2021
Mandant
Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Gremium
Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Raum
Angern, im OT Mahlwinkel, Lindenstr. 3, im Bürgerhaus
Datum
15.03.2021
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge
 
Ö 3
Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.12.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen
 
Ö 6
Ernennung von Führungskräfte in der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0633/2021
Ö 7
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0629/2021
Ö 8
1. Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe - Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0636/2021
Ö 9
Fortführung der Schulsozialarbeit an der Grundschule Rogätz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0632/2021
Ö 10
Mitteilung über Eilentscheidung Überplanmäßige Aufwendungen Personalkosten

Beschluss: Kenntnis genommen

MV-VG/0624/2021
Ö 11
Beschluss über die Benutzungs- und Kostenbeitragssatzung der Verbandsgemeinde Elbe-Heide für die Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0432/2017
Ö 12
Eigen- und Fremdreinigung der Kitas im Vergleich

Beschluss: Kenntnis genommen

MV-VG/0626/2021
Ö 13
Rückzahlung Elternbeiträge bei Quarantäne

Beschluss: Kenntnis genommen

MV-VG/0631/2021
Ö 14
Aufnahme eines Rahmenkreditvertrages zur Finanzierung von Investitionen für Breitband

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-VG/0630/2021
Ö 15
Fortschreibung und planerische Konkretisierung des gesamträumlichen Konzepts Freiflächenphotovoltaikanlagen, als Vorarbeiten zur Anpassung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-VG/0637/2021
Ö 16
6. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Elbe-Heide, Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0638/2021
Ö 17
Aufstellungsbeschluss 7. Änderung des Flächennutzungsplan Elbe-Heide, Sondergebiete Freiflächenphotovoltaik Colbitz, Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-VG/0639/2021
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 23
Schließung der Sitzung