Sitzung
VG/94/2023
Mandant
Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Gremium
Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Elbe-Heide
Raum
Heinrichsberg, Elbstraße 98
Datum
27.02.2023
Zeit
19:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung bzw. Änderungsanträge
 
Ö 3
Bestätigung bzw. Änderungsanträge der Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.12.2022
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen, zur Umsetzung gefasster Beschlüsse und Festlegungen
 
Ö 6
Eine Feuerwehr stellt sich vor - Ortsfeuerwehr Heinrichsberg
 
Ö 7
Beschluss zur Haushaltssatzung 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-VG/0762/2023
Ö 8
Aufnahme eines Rahmenkreditvertrages zur Finanzierung von Investitionen für Breitband

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-VG/0749/2023
Ö 9
Abberufung von Führungskräften in der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0758/2023
Ö 10
Beschluss über die Aufhebung der bestehenden Verwaltungsvereinbarung sowie den Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bauvereinbarung bezüglich des Schulgebäudes der Sekundarschule "Werner Seelenbinder"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0752/2023
Ö 11
Auslegungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Elbe-Heide "Sondergebiet Photovoltaik nördlich Colbitz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-VG/0763/2023
Ö 12
Aufstellungsbeschluss für die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Elbe-Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-VG/0761/2023
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 23
Schließung der Sitzung