SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 30.03.2023

Sitzung

GR-021-2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Elsteraue, Kleiner Saal des Kultur- und Kongresszentrums Alttröglitz, Hauptstr. 26 in 06729 Elsteraue

Datum

30.03.2023

Zeit

18:30-21:30 Uhr

Niederschrift öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 11

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

PVA-Konzept Elsteraue Kriterienkatalog für Sitzungsunterlagen

BV/298/2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

BV/229/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlagen zur Pacht- Mieterh

BV/246/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

BV/292/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Beschlussvorlage

2022 02 09 Kindertagesstaettensatzung Entwurf

2022 02 09 Synopse

BV/297/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

Beschlussvorlage

BV/306/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

BV/310/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnen der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Protokollkontrolle und Bestätigung der Niederschrift zum öffentlichen Teil der außerordentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12. 10. 2022

Ö 5 Protokollkontrolle und Bestätigung der Niederschrift zum öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 08. 12. 2022

Ö 6 Protokollkontrolle und Bestätigung der Niederschrift zum öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 21. 12. 2022

Ö 7 Protokollkontrolle und Bestätigung der Niederschrift zum öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 12. 01. 2023

Ö 8 VO2 Dok.Beratung und Beschluss eines Kriterienkataloges im Rahmen der Standortprüfung zur Ausweisung von Eignungsflächen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Elsteraue

Ö 9 VO1 Dok.Grundstücksangelegenheiten

Ö 10 VO2 Dok.Grundstücksangelegenheiten

Ö 11 VO1 Dok.Beratung und Beschluss zum Erwerb von Geschäftsanteilen an der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG)

Ö 12 VO3 Dok.Beratung und Beschluss zur 2. Änderungssatzung der Kindertagesstättensatzung

Ö 13 VO1 Dok.Beratung und Beschluss zur Festsetzung der Aufwandsentschädigung für den Bürgermeister

Ö 14 VO1 Dok.Beratung und Beschluss zur Annahme einer Geldspende der Firma Münzing Micro Technologies GmbH

Ö 15 Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Ö 16 Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

N 18 Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates

N 19 Information zur Arbeit des Abwasserzweckverbandes

N 20 Protokollkontrolle und Bestätigung der Niederschrift zum nichtöffentlichen Teil der außerordentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12. 10. 2022

N 21 Protokollkontrolle und Bestätigung der Niederschrift zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 08. 12. 2022

N 22 Protokollkontrolle und Bestätigung der Niederschrift zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 12. 01. 2023

N 23 Vergabeangelegenheit

N 24 Personalangelegenheiten

N 25 Personalangelegenheiten

N 26 Beratung und Beschluss zur Vergabe "Datensicherung in die Cloud"

Öffentlicher Teil:

Ö 27 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Ö 28 Schließen der Sitzung