Sitzung
GR-017-2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Elsteraue, Kleiner Saal des Kultur- und Kongresszentrums Alttröglitz, Hauptstr. 26 in 06729 Elsteraue
Datum
08.12.2022
Zeit
18:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnen der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Protokollkontrolle und Bestätigung der Niederschrift zum öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 29. 09. 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „INGEPA 2000, Teilgebiet Rehmsdorf“ der Gemeinde Elsteraue

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

BV/255/2022
Ö 6
Beratung und Beschluss Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Seniorenpflegeheim Alte Ziegelei Reuden"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 3

BV/254/2022
Ö 7
Beratung und Beschluss zur Aufstufung von Gemeindestraßen zur B 180

Beschluss: zurückgestellt

BV/251/2022
Ö 8
Beratung und Beschluss zur Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1

BV/247/2022
Ö 9
Beratung und Beschluss zur Aufnahme eines weiteren Mitgliedes in die Gemeinsame Vergabestelle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 3

BV/234/2022
Ö 10
Beantragung der Mitgliedschaft im Museumsverband Sachsen-Anhalt für die Gedenkstätte KZ-Außenlager „Wille“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

BV/249/2022
Ö 11
Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Erlöse aus Beteiligungen nach EEG 2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12, Enthaltungen: 3

BV/250/2022
Ö 12
Information zum Planungsstand Neubau Feuerwehrgerätehaus Tröglitz
 
Ö 13
Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
N 16
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Gemeinderates
 
N 17
Information zur Arbeit des Abwasserzweckverbandes
 
N 18
Protokollkontrolle und Bestätigung der Niederschrift zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates vom 29. 09. 2022
 
N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21
Personalangelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließen der Sitzung