SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 15.06.2020

Sitzung

SR/0138/20

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

39638 Hansestadt Gardelegen, OT Letzlingen, Poststraße 3, Kulturhaus

Datum

15.06.2020

Zeit

19:00-20:29 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 6. Sitzung des Stadtrates am 09.03.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31
Ö 4	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen am 01.04.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 7	Ausscheiden der Stadträtin Annegret Baumgarten aus dem Stadtrat der Hansestadt Gardelegen mit Wirkung zum 01.05.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	89/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	90/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen
Ö 10	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seethen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	73/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Städtebau-Fördermittel für Abbruch Wohnhaus WGG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 2	71/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	72/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 13	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	85/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 14	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	86/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 15	Aufstellung - Bebauungsplan Dannefeld "Alter Hof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	75/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse B Plan - Aufstellung Dannefeld Alter Hof
Ö 16	Aufstellung - Ergänzungssatzung Ortsteil Dannefeld - Alter Hof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	78/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan mit Fläche Ergänzungssatzung
Ö 17	Aufstellung Ergänzungssatzung in der Ortschaft Berge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	79/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Geltungsbereich
Ö 18	Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Hansestadt Gardelegen (Spielgerätesteuersatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	80/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Vergnügungssteuersatzung 2001 Anlagen Vergnügungssteuersatzung 2021 Vergnügungssteuersatzung 2021
Ö 19	Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt für die Stadtumbau-Ost-Maßnahme "Sicherung Empfangsgebäude Bahnhof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	81/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 20	Satzung- Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarstromanlage" im Ortsteil Solpke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	82/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Abwägungstabelle zum Entwurf Satzung vbz B-Plan Solarstromanlage
Ö 21	Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Estedt der Hansestadt Gardelegen und die damit verbundene überplanmäßige Auszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32	83/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 22	Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage zur Verkehrsüberwachung im fließenden Straßenverkehr durch die Hansestadt Gardelegen und die damit verbundene außerplanmäßige Auszahlung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 15, Enthaltungen: 4	84/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 23	Erlass/Erstattung der Beiträge für Kindertageseinrichtungen für den Monat Mai 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	87/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erstattungserlass-2
Ö 24	Projekt zur Stärkung der Gastronomie – Rückerstattung von 30 Euro für die Eltern, deren Kinder im Mai 2020 in der Notbetreuung waren Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 1	88/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Übersicht über Bauvorhaben mit Fördermitteln aus der Städtebauförderung Beschluss: Kenntnis genommen	MV/8/7/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse SBF 2020
Ö 26	Resolution zum Erhalt der Klinik für Kinderheilkunde und Jugendmedizin Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31	91/8/20	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Tischvorlage Resolution Ergänzung AfD 15 06 2020 Resolution zum Erhalt der Klinik für Kinderheilkunde und Jugendmedizin in Gardelegen
Ö 27	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr