Sitzung
SR/0151/21
Gremium
Stadtrat der Hansestadt Gardelegen
Raum
Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 1, 39638 Hansestadt Gardelegen
Datum
01.11.2021
Zeit
19:00-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 16. Sitzung des Stadtrates am 20.09.2021
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bestätigung der Jahresrechnung für die Haushaltsdurchführung 2015 der Hansestadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 190/17/21
Ö 7
Entlastung der Bürgermeisterin für die Haushaltsdurchführung 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 191/17/21
Ö 8
Überplanmäßige Mehrauszahlungen in Höhe von 160.000 € für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Hansestadt Gardelegen OT Estedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 200/17/21
Ö 9
Leerstandskataster

Beschluss: von der TO abgesetzt

 202/17/21
Ö 10
Kita Mieste - Erweiterungsbau - Entwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 203/17/21
Ö 11
Entwurf - 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 192/17/21
Ö 12
Entwurf - Bebauungsplan "Am Sportplatz" im Ortsteil Solpke"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 196/17/21
Ö 13
Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt Gardelegen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 198/17/21
Ö 14
Aufstellung - Ergänzungssatzung Ortsteil Köckte "Köckter Feldstraße"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 201/17/21
Ö 15
2. Entwurf - Bebauungsplan "Am Kämmereiforst - Nördlicher Abschnitt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 197/17/21
Ö 16
2. Änderung der Friedhofssatzung der Hansestadt Gardelegen vom 26.10.2015 (Beschluss-Nr. 144/10/15), zuletzt geändert am 03.12.2018 (Beschluss-Nr.382/35/18)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 194/17/21
Ö 17
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Hansestadt Gardelegen (Friedhofsgebührensatzung) vom 07.12.2015 (Beschluss-Nr. 145/10/15) zuletzt geändert am 03.12.2018 (Beschluss-Nr. 381/35/18)

Beschluss: von der TO abgesetzt

 195/17/21
Ö 18
Abberufung eines Vertreters und dessen Stellvertreter und Entsendung eines Vertreters und dessen Stellvertreter durch die Fraktion DIE LINKE. in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 193/17/21
Ö 19
Abberufung der Stellvertreter und Entsendung von Stellvertretern in die Unterhaltungsverbände "Untere Ohre", "Obere Ohre", "Milde/Biese", "Uchte" und "Tanger"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 199/17/21
Ö 20
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Finanz- und Wirtschaftsausschuss auf Vorschlag der Fraktion SPD/FFW/Südliche Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 204/17/21
Ö 21
Anfragen und Anregungen