SessionNet | Hauptausschuss - 10.05.2022

Sitzung

HA/0236/22

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

10.05.2022

Zeit

17:00-17:51 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift HA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 17. Sitzung des Hauptausschusses am 15.03.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Gardelegen - OdF-Straße - Rekonstruktion - Entwurf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	244/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kostenermittlung 1.BA Lageplan Blatt 1 Lageplan Blatt 2 Lageplan Blatt 3
Ö 7	Dannefeld - Bebauungsplan "Unter den Linden" - Entwurf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	249/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse (1) Begründung... Entwurf ... Dannefeld..Unter den Linden 02.03.2022 (2) Planzeichnung .. Entwurf .. Stand 02.03.2022 (3) Gestaltungsplan .. Entwurf .. Stand 02.03.2022
Ö 8	Schenkenhorst vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biogasanlage Schenkenhorst" - Entwurf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	251/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen
Ö 9	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	250/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 10	Überplanmäßige Auszahlungen bei der Baumaßahme "Erweiterung Baugebiet Estedt An der Kleinbahn" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	252/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 11	Überplanmäßige Auszahlungen bei der Baumaßnahme Ausbau der L26 Ortsdurchfahrt Breitenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	253/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 12	Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung zur Sicherstellung der Versorgung mit Zahnärzten und außerplanmäßige Aufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	248/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Kooperationsvertrag KZV LSA
Ö 13	Entsendung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in den Beirat für die Gedenk- und Erinnerungsarbeit für die Zeit der nationalsozialistischen Diktatur Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	243/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 14	Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl der Hansestadt Gardelegen am 06.03.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	254/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 15	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Berge in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	245/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 16	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Berge in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	246/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 17	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seethen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	247/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 18	Gesamträumliches Planungskonzept für Photovoltaikfreiflächenanlagen (PVFA) - Entwurf Beschluss: Kenntnis genommen	MV/23/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 19	Radwegekonzept - Bestandsplan Beschluss: Kenntnis genommen	MV/24/21/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Radwege Bestandsplan DTK 50 A0 22 02 03 red
Ö 20	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr