SessionNet | Stadtrat - 05.03.2020

Sitzung

SR-05 (VII.)/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss

Datum

05.03.2020

Zeit

18:00-19:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

Reinke u.a. gegen Stadtrat HDL

Antrag des Stadtratsvorsitzenden zur Entscheidung des Stadtrates über die Einlegung eines Rechtsmittels

A-016(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

Antrag

SRV Beauftragung Rechtsanwalt Schreiber gegen Stadtrat 9A414

A-014(VII.)/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Antrag

SRV vorsorgliche Beauftragung Rechtsanwalt im möglichen Verfahren Schreiber gegen Stadtrat

A-015(VII.)/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Bescheid vom 21.10.2019

Widerspruch vom 29.11.2019

072-(VII.)/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Auszug aus dem wirksamen FNP

065-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan

068-(VII.)/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

066-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Haldensleben - B-Plan - Wohngebiet Benitz -

Beschlussvorlage

069-(VII.)/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan

Anlage 2 Lagepläne

Anlage 3a BP Freizeitgärten Begründung

Anlage 3b BP Freizeitgärten Textliche Festsetzungen

Anlage 4 Abwägungsvorschläge

063-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

071-(VII.)/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 8

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 28.11.2019

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO3 Dok.TexteEntscheidung des Stadtrates über die Einlegung eines Rechtsmittels in der Verwaltungsrechtssache der Stadträte Anja Reinke und Thomas Feustel ./. den Stadtrat der Stadt Haldensleben Az.: 9 A 630/17 MD

Ö 6 VO2 Dok.TexteBeauftragung des Rechtsanwaltes Christian Rasch, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Sternstr. 33, 39104 Magdeburg mit der Vertretung des Stadtrates im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 9 A 414 MD Schreiber ./. Stadtrat der Stadt Haldensleben

Ö 7 VO2 Dok.Textevorsorgliche Beauftragung des Rechtsanwaltes Christian Rasch, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Sternstr. 33, 39104 Magdeburg mit der Vertretung des Stadtrates in einem möglichen verwaltungsgerichtlichen Verfahren Schreiber ./. Stadtrat der Stadt HDL

Ö 8 VO3 Dok.TexteWiderspruch des Stadtrates Reinhard Schreiber gegen die Feststellung eines Hinderungsgrundes gemäß § 41 Abs. 1 Ziffer 2 KVG LSA

Ö 9 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 5. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Wohngebiet Bahnhofsweg", Satuelle

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Einleitung einer 6. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes mit städtebaulichem Vertrag

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Wohngebiet Bahnhofsweg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 12 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Benitz", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 13 VO6 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Freizeitgärten" als Satzung

Ö 14 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Ergänzung des Fördergebietes "Historischer Stadtkern" des Förderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Ö 15 VO4 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Ö 16 VO10 Dok.TexteJahresabschluss 2013 der Stadt Haldensleben

Ö 17 TexteBericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 18 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 19 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 20 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 28.11.2019

N 21 Grundstücksangelegenheit

N 22 Mitteilungen der Verwaltung

N 23 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 24 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 25 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden