SessionNet | Stadtrat - 23.09.2021

Beschlussvorlage

193-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Antrag CDU-FDP Fraktion - Ausweisautomat

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag A-041(VII) 2021

A-041(VII.)/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen - offizieller Zusatz Rolandstadt zum Städtenamen Haldensleben

A-062(VII.)/2021

Zusatz: Prüfauftrag an die Verwaltung

Änderungsantrag

A-062(VII.)/2021/1

Zusatz: Prüfauftrag an die Verwaltung,ob die Stadt zum Städtenamen "Haldensleben" ofiziell den Zusatz "Rolandstadt" führen kann

Beschlussvorlage

195-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

196-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

197-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

198-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

199-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

200-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

204-(VII.)/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

205-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

206-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

207-(VII.)/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

208-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

209-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

210-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Satzung KulturLandschaft Haldensleben - Hundisburg e. V.

212-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellenausschreibung

190-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

189-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

187-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

188-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlussvorlage

Broschüre 13092016 gen Druck-3

201-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements

Verwaltungsrichtlinie zur Ausgestaltung des Ehrenamtspasses

202-(VII.)/2021

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Änderungsantrag

202-(VII.)/2021/1

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Änderungsantrag

Änderungsantrag Bürgerbewergung HDL zur BV 202-VII-2021

202-(VII.)/2021/2

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Änderungsantrag

202-(VII.)/2021/3

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage

203-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage Standortliste mit 29 Altkleidersammelcontainerstellplätzen

211-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationsvorlage

Anlage 1 210728 Entwurf San-Aufhebungssatz

Anlage 2 210803 Begründung Aufhebung

IV-011(VII.)/2021

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 24.Juni 2021

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO1 Dok.TexteAusscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Tim Teßmann und Nachfolge

Ö 5.1 TexteVerpflichtung von Stadträtin Karin Bode

Ö 6 VO3 Dok.TexteAntrag des Stadtrates Tim Teßmann - Mitglied der CDU/FDP Fraktion - Anschaffung eines "Ausweis-Automaten"

Ö 6.1 TexteÄnderungsantrag von Stadtrat Thomas Seelmann

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - Prüfung des Zusatzes "Rolandstadt" zum Städtenamen Haldensleben

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - Prüfung des Zusatzes "Rolandstadt" zum Städtenamen Haldensleben

Ö 8 VO1 Dok.TexteVerteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund der Hauptsatzung vom Stadtrat eingerichtet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren

Ö 9 VO1 Dok.TexteSitzverteilung und Ausschussbesetzung im Hauptausschuss

Ö 10 VO1 Dok.TexteSitzverteilung und Ausschussbesetzung im Wirtschafts- und Finanzausschuss

Ö 11 VO1 Dok.TexteSitzverteilung und Ausschussbesetzung im Bauausschuss

Ö 12 VO1 Dok.TexteSitzverteilung und Ausschussbesetzung im Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss

Ö 13 VO1 Dok.TexteSitzverteilung und Ausschussbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Forsten und Abwasserangelegenheiten (ULFA)

Ö 14 VO1 Dok.TexteBerufung sachkundiger Einwohner*innen in die beratenden Ausschüsse .

Ö 15 VO1 Dok.TexteBenennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Haldensleben

Ö 16 VO1 Dok.TexteBenennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Haldensleben

Ö 17 VO1 Dok.TexteBenennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH

Ö 18 VO1 Dok.TexteBenennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH

Ö 19 VO1 Dok.TexteWahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Stadt für die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Ö 20 VO1 Dok.TexteWahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Stadt Haldensleben für den Wasserverband Haldensleben "Heidewasser" GmbH

Ö 21 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Haldensleben in den Vorstand des Vereins KULTUR-Landschaft Haldensleben - Hundisburg e. V.

Ö 22 VO2 Dok.TexteBestimmung des Wahltermins, des Termins einer eventuellen Stichwahl und der Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2022; Festsetzung des Endes für die Einreichungsfrist für die Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin

Ö 23 VO1 Dok.TexteBestellung eines Wahlleiters/ einer Wahlleiterin und eines stellvertretenden Wahlleiters/ einer stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2022

Ö 24 VO2 Dok.TexteAufhebung des Beschlusses zur Einleitung einer 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vom 12.09.2019 (BV 033-(VII.)/2019)

Ö 25 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biomethananlage Satuelle"

Ö 26 VO3 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohnbebauung Kolonie", mit städtebaulichem Vertrag

Ö 27 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Teilnahme am European Energy Award

Ö 28 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements

Ö 28.1 VO1 Dok.Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements

Ö 28.2 VO2 Dok.Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements

Ö 28.3 VO1 Dok.Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements

Ö 29 VO2 Dok.TexteBeschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Planung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Schloss Hundisburg

Ö 30 VO2 Dok.Texte1. Änderung des Konzepts zur Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in der Stadt Haldensleben

Ö 31 VO3 Dok.TexteInformation zur Evaluierung der Stadtsanierung

Ö 32 TexteBericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 33 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 34 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 35 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 24. Juni 2021

N 36 Vertrauliche Personalangelegenheit

N 37 Mitteilungen der Verwaltung

N 38 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 39 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 40 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden