SessionNet | Hauptausschuss - 27.08.2015

Sitzung

HA-13(VI.)

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaussaal der Stadt Haldensleben, Markt 22

Datum

27.08.2015

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Einwendungen öffentlicher Teil Niederschrift Hauptausschuss 27.08.15

Beschlussvorlage HA

042-H(VI.)/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage HA

043-H(VI.)/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage HA

Anlage 1 Sponsoren-Vertrag

048-H(VI.)/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 -1.Satzung Änderung Schulsatzung

Anlage 2-1. Satzung zur Änderung der Schulsatzung-29.06.

091-(VI.)/2015

Zusatz: Änderungsantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellungnahme KBM

093-(VI.)/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellungnahme des Kreisbrandmeisters

104-(VI.)/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1

094-(VI.)/2015

Zusatz: Änderungsantrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

096-(VI.)/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1- Begründung BV Restzahlung Kita

Anlage 2-Mehrkosten freie Träger

097-(VI.)/2015

Zusatz: Änderungsantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Leitlinie zum Verfügungsfonds Althaldensleben

Anlage 2 Plan Fördergebiet

098-(VI.)/2015

Zusatz: Änderungsantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

099-(VI.)/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Kooperationsvertrag Regionalrezeption BördeV SR

100-(VI.)/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage1.Nr.101-(VI.)2015

Anlage.2.Nr.101-(VI)2015

Anlage.3.Nr.101-(VI)2015

101-(VI.)/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1-Kostenbeitragssatzung Benutzung Kitas

Anlage 2.-Begründung Kostenbeitragssatzung

Anlage 1 a-alte Kostenbeitragssatzung

102-(VI.)/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1-Betreuungssatzung KiFöG

Anlage 2.-Begründung Betreuungssatzung

103-(VI.)/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Begründung Beschlussvorlage AVH

Anlage 2 zur Beschlussvorlage Zweckvereinbarung AVH

105-(VI.)/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

108-(VI.)/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Leistungsvereinbarung Hort

Anlage 2 Leistungsvereinbarung Kita

109-(VI.)/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEvtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 25.06.2015

Ö 4 VO1 Dok.TexteAnnahme von Zuwendungen für die Grundschule "Gebrüder Alstein" und den Alsteinklub in der KulturFabrik

Ö 5 VO1 Dok.TexteAnnahme einer Zuwendung/Spende für Kriegsgräberanlagen

Ö 6 VO2 Dok.TexteSponsoring-Vertrag mit der Firma IFA-Rotorion zur Stellung einer Hüpfburg für die Regionalmärkte 2015

Ö 7 VO3 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben

Ö 8 VO2 Dok.TexteErnennung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Wedringen zum Ehrenbeamten

Ö 9 VO2 Dok.TexteErnennung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Satuelle zum Ehrenbeamten

Ö 11 VO2 Dok.TexteAufstellung der Ergänzungssatzung "Lübberitzer Weg", Satuelle

Ö 12 VO3 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für den die Haushaltsansätze übersteigenden Zuschussbedarf der freien Träger von Kindertagesstätten in der Stadt Haldensleben aufgrund der Leistungsvereinbarungen gemäß KiFöG

Ö 13 VO3 Dok.TexteKommunale Richtlinie zur Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds im Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für das Fördergebiet Haldensleben Süd (Althaldensleben)

Ö 14 VO1 Dok.TexteWahl einer neuen Schiedsfrau und einer/ eines Vorsitzenden der Schiedsstelle der Stadt Haldensleben

Ö 15 VO2 Dok.TexteBeschlussfassung über Einrichtung einer Regionalrezeption Börde

Ö 16 VO4 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Ausübung des Vorkaufsrechts

Ö 17 VO4 Dok.TexteKostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen innerhalb des Landes Sachsen-Anhalt durch Kinder mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Stadt Haldensleben

Ö 18 VO3 Dok.TexteSatzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Haldensleben

Ö 19 VO3 Dok.TexteAbschluss einer Zweckvereinbarung zur Umlage der Verbandsbeiträge.

Ö 20 VO1 Dok.TexteBudgetverschiebung zur Beschaffung einer Hubarbeitsbühne für den Stadthof

Ö 21 VO3 Dok.TexteAblehnung des Einvernehmens für die Leistungs-, Entgelt-und Qualitätsvereinbarungen (LEQ) zwischen dem Landkreis Börde und der Katholischen Gemeinde "St. Christophorus" für den Hort "St. Johannes" sowie die Kindertagesstätte "St. Johannes"

Ö 22 TexteMitteilungen

Ö 23 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 24 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 25 Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 25.06.2015

N 26 Grundstücksangelegengheit

N 27 Grundstücksangelegenheit

N 28 Grundstücksangelegenheit

N 29 Umschuldung

N 30 Mitteilungen

N 31 Anfragen und Anregungen