Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zusatz: Die Antragsteller der Fraktion "DIE FRAKTION" haben den Antrag zurückgezogen.
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Zusatz: Die Beschlussvorlage SR 248-(VI.)/2016 - Abwahl stellv. BM Sabine Wendler ist durch den TOP 8 - Erneute Beratung + Beschlussfassung aufgrund des WS der BM abgesetzt.
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Zusatz: Die Stadträtinnen Marlis Schünemann und Roswitha Schulz erklären vorsorglich ihre Befangenheit.
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Befangen: 2
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 239-(VI.)/2016
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Zusatz: Die Haushaltssatzung wurde mit ihren beschlossenen Änderungen beschlossen.
In der Sitzung wurden folgende weitere Änderungsanträge gestellt:
1.CDU, SPD,Linke - mehrh. empfohlen
2. DIE LINKE -empfohlen
3. Stadtrat Neuzerling - mehrh. abgelehnt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zusatz: Die Nummern 3 und 4 des Änderungsantrages wurden gesondert abgestimmt. Abstimmungsergebnis jeweils mehrheitlich beschlossen.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zusatz: In den Nummern 2 und 3 wurde die Befristung mehrheitlich beschlossen.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zusatz: DIE FRAKTION hat ihren Antrag zurückgezogen.
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Zusatz: Hat sich mit dem mehrheitlich gefassten Beschluss des Änderungsantrages SR 227-(VI.)/2016/3 (Streichung der Mittel für Mandatos) aufgehoben.
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Zusatz: DIE FRAKTION hat ihren Antrag zurückgezogen.
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Zusatz: Stadtrat Rüdiger Ostheer erklärt vorsorglich seine Befangenheit zu diesem Punkt.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Befangen: 1