Sitzung
SR 26.(VI.)/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
01.12.2016
Zeit
18:00 Uhr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zusatz: Die Antragsteller der Fraktion "DIE FRAKTION" haben den Antrag zurückgezogen.

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Zusatz: Die Beschlussvorlage SR 248-(VI.)/2016 - Abwahl stellv. BM Sabine Wendler ist durch den TOP 8 - Erneute Beratung + Beschlussfassung aufgrund des WS der BM abgesetzt.

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Zusatz: Die Beschlussfassung wurde vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: Die Stadträtinnen Marlis Schünemann und Roswitha Schulz erklären vorsorglich ihre Befangenheit.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Befangen: 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 239-(VI.)/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zusatz: Die Haushaltssatzung wurde mit ihren beschlossenen Änderungen beschlossen.
In der Sitzung wurden folgende weitere Änderungsanträge gestellt:
1.CDU, SPD,Linke - mehrh. empfohlen
2. DIE LINKE -empfohlen
3. Stadtrat Neuzerling - mehrh. abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Zusatz: Die Nummern 3 und 4 des Änderungsantrages wurden gesondert abgestimmt. Abstimmungsergebnis jeweils mehrheitlich beschlossen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zusatz: In den Nummern 2 und 3 wurde die Befristung mehrheitlich beschlossen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zusatz: DIE FRAKTION hat ihren Antrag zurückgezogen.

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Zusatz: Hat sich mit dem mehrheitlich gefassten Beschluss des Änderungsantrages SR 227-(VI.)/2016/3 (Streichung der Mittel für Mandatos) aufgehoben.

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Zusatz: DIE FRAKTION hat ihren Antrag zurückgezogen.

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Zusatz: Stadtrat Rüdiger Ostheer erklärt vorsorglich seine Befangenheit zu diesem Punkt.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen