SessionNet | Stadtrat - 11.08.2016

Sitzung

SR 22.(VI)/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss

Datum

11.08.2016

Zeit

18:00-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Entscheidung Stadtrat Einstellung Geschäftsführer Wobau

Zusatz: Stadtrat Ostheer befangen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

Vorlage des Prüfberichtes RPA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Erabreitung DA- Anzeige + Informationspflicht Urlaub Dienstreise HVB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Entwurf Übertragung Bauherreigenschaft B245n

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Erarbeitung DA- Nutzung DienstPKW HVB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11, Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD vom 22.07.2016: Zuständigkeit des Stadtrates über die Entscheidung zur Einstellung der /des Geschäftsführerin/ Geschäftsführers der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH

Ö 4 1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD vom 22.07.2016: Aufforderung zur unverzüglichen Vorlage der Stellungnahmen der Bürgermeisterin zu den Berichten des Rechnungsprüfungsamtes gemäß Beschluss des Stadtrates vom 10. März 2016 und Vorlage des Gesa

Ö 5 1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD vom 22.07.2016: Erarbeitung einer Dienstanweisung zur Anzeige- und Informationspflicht bei Urlaubs- und Dienstreiseanträgen der Bürgermeisterin

Ö 6 1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD vom 22.07.2016: Erarbeitung eines Entwurfes für die Übertragung der Bauherreneigenschaft für das Bauvorhaben OU B245n / Bahnunterführung per Vereinbarung an die SALEG.

Ö 7 1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD vom 22.07.2016: Erarbeitung einer Dienstanweisung zur Nutzung des Dienstfahrzeuges der Bürgermeisterin

Ö 8 TexteBericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 9 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 10 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 11 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 12 Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD vom 22.07.2016: Beauftragung eines Rechtsanwaltes für die Beratung des Stadtraes

N 13 Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD vom 22.07.2016: Personalangelegenheit

N 14 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 15 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 16 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden