SessionNet | Stadtrat - 01.03.2018

Sitzung

SR 39. (VI.)/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss

Datum

01.03.2018

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage

Anlage 1 Mandatsniederlegung Neumann

348-(VI.)/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: A-007(VI.)/2018

Zusatz: Der Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION wurde an den Arbeitskreis der Stadt Haldensleben "Digitales Haldesleben" verwiesen.

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Vorlage: A-008(VI.)/2018

Zusatz: Der Antrag wurde an den Ausschuss für ULFA verwiesen.

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 1

337-(VI.)/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1.....1. Änderung Satzung Entschädigung Wahlhelfer

339-(VI.)/2018

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan Am Kamp

340-(VI.)/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan Lindenplatz

341-(VI.)/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 BP SO Hafen-Süd 2. Änderung - Entwurf

349-(VI.)/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 a - BP Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße Plan Entwurf

Anlage 2 b - BP Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße Begründung Entwurf

350-(VI.)/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 a - 3. Änderung FNP Planzeichnung - Entwurf

Anlage 2 b - 3. Änderung FNP Verfahrensvermerke - Entwurf

Anlage 2 c -3. Änderung FNP Begündung Entwurf

351-(VI.)/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 a - BP Bülstringer Straße Satueller STraße 5.Ä - Planzeichnung Entwurf

Anlage 2 b - BP Bülstringer Straße Satueller Straße 5.Ä - Textl. Festsetzungen

Anlage 2 c - BP Bülstringer Straße Satueller Straße 5. Ä - Begründung Entwurf

352-(VI.)/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEvtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 01.02.2018

Ö 4 VO2 Dok.TexteAusscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Hartmut Neumann und Nachfolge

Ö 5 TexteVerpflichtung des Stadtrates Rainer Schulze

Ö II. Nichtöffentlicher Teil

Nicht öffentlicher Teil:

N 6 Informationen des Rechtsanwaltes Christian Rasch in Organstreitverfahren

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 7 TexteAntrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION - Elektrotankstellen

Ö 8 TexteAntrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION - Glyphosat

Ö 9 VO2 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für die Unterhaltung öffentlicher Gewässer I. und II. Ordnung für das Haushaltsjahr 2017 (Umlagesatzung 2017)

Ö 10 VO2 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen bei Wahlen und Entscheiden

Ö 11 VO2 Dok.TexteWidmung Straße und Parkplatz Am Kamp

Ö 12 VO2 Dok.TexteWidmung Lindenplatz

Ö 13 VO3 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen-Süd", Haldensleben

Ö 14 VO4 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße", Haldensleben

Ö 15 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 3. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Ö 16 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 5. Änderung des Bebauungsplanes "Bülstringer Straße/ Satueller Straße", Haldensleben

Ö 17 TexteBericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 18 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 19 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 20 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N IV. Nichtöffentlicher Teil

N 21 Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 01.02.2018

N 22 Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung

N 23 Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung

N 24 Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung

N 25 Erteilung des Einvernehmens zur Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung

N 26 Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 11 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

N 27 Grundstücksangelegenheit

N 28 Grundstücksangelegenheit

N 29 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö V. Öffentlicher Teil

Ö 30 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 31 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden