SessionNet | Hauptausschuss - 05.09.2019

Sitzung

HA-01 (VII.)/2019

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)

Datum

05.09.2019

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 06.06.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	I. Nichtöffentlicher Teil
N 5	Personalangelegenheit
N 6	Personalangelegenheit
Öffentlicher Teil:
Ö	II. Öffentlicher Teil
Ö 7	Antrag Bürgerbewegung HDL - Prüfung der derzeitigen Stellenbeschreibungen und Eingruppierungen aller Angestellten der Stadtverwaltung durch einen externen Gutachter Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-001(VII.)/2019	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL Überprüfung Stellen A-001
Ö 8	Annahme einer Spende für den Alsteinklub in der Kulturfabrik Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	001-H(VII.)/2019	Beschlussvorlage HA
Ö 9	Annahme einer Spende für die Grundschule "Gebrüder Alstein" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	002-H(VII.)/2019	Beschlussvorlage HA
Ö 10	Annahme einer Zuwendung/ Spende für Kriegsgräberanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	004-H(VII.)/2019	Beschlussvorlage HA
Ö 11	Besetzung des Sitzes des Vertreters der Bürgerschaft im Lenkungsrat des Mehrgenerationenhauses "EHFA" in Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	035-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Bewerbung Johannes Gaertig
Ö 12	Bestellung der Fachmitglieder und Wahl der Ratsmitglieder für den Umlegungsausschuss der Stadt Haldensleben Beschluss: zur Kenntnis genommen	036-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Mitgliederliste
Ö 13	Beschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Haldensleben in den Vorstand des Vereins KULTUR-Landschaft Haldensleben - Hundisburg e. V. Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	040-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Satzung KULTUR-Landschaft Haldensleben - Hundisburg e. V.
Ö 14	Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Merlins Hof", Hundisburg Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	025-(VII.)/2019
Ö 15	Einleitung einer 4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Städtebaulichem Vertrag für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Pferdepension Merlins Hof", Hundisburg Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	024-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 16	Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungs- und Klarstellungssatzung "Werderstraße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	023-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 17	Beschluss zur Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Freizeitgärten" und zur Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	032-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lagepläne Anlage 3 a Begründung Anlage 3 b Textliche Festsetzungen
Ö 18	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2018 (Umlagesatzung 2018) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	027-(VII.)/2019	Beschlussvorlage 190619 1. Änderung der Umlagedatzung für das Haushaltsjahr 2018
Ö 19	Beschluss zur Einleitung einer 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biogasanlage Satuelle" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	033-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 20	Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2019 (Umlagesatzung 2019) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	028-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1-Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2019 Anlage 2-Bescheid UHV Anlage 3-AV Beitragsberechnung
Ö 21	Angebot an Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet "Historischer Stadtkern" zur Ablösung des Ausgleichsbetrages vor Abschluss der Sanierung mit einem Abschlag von 5 % Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	039-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Karte 2008 Anlage 2 Karte 2019 Anlage 3 Schreiben LVermGeo Anlage 4 Anlage zum Schreiben LVermGeo Anlage 5 Ausgleichsbeträge Anlage 6 Sanierungsmaßnahmen
Ö 22	Anträge des Mitgliedes des Stadtrates der VI. Legislaturperiode (2014 - 2019), Herrn Ralf W. Neuzerling vom 26.06.2019 Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Beschlussvorlage HA 05.09.2019 - TOP 20 - Anträge Ralf W. Neuzerling - einschließlich Anlagen
Ö 23	Klage der Frau Petra Thormeier gegen den Stadtrat der Stadt Haldensleben wegen der (Un)Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Haldensleben am 26.05.2019, Az.: 9 A 298/19 MD - hier: Beauftragung des Rechtsanwaltes Christian Rasch, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Sternstr. 33, 39104 Magdeburg mit der Vertretung des Stadtrates Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Beschlussvorlage HA 05.09.2019 - TOP 21 - Klage Frau Thormeier
Ö 24	Mitteilungen
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 26	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 06.06.2019
N 27	Sanierungs-/Sicherungsmaßnahme
N 28	Antrag auf Baumfällung
N 29	Antrag auf Stundung
N 30	Antrag auf Stundung
N 31	Grundstücksangelegenheit
N 32	Vertragsangelegenheit
N 33	Innere Angelegenheit des Stadtrates
N 34	Anfragen und Anregungen
N 35	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: