SessionNet | Stadtrat

Sitzung

SR-02 (VII.)/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

12.09.2019

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 11.07.2019
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Verpflichtung der Stadträte Kondratjuk und Zeymer durch den Stadtratsvorsitzenden
Ö 6	Feststellung der Mitgliedschaft der sachkundigen Einwohner in die jeweiligen beratenden Ausschüsse durch Abstimmung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Verpflichtung der sachkundigen Einwohner
Ö 8	Antrag Bürgerbewegung HDL - Prüfung der derzeitigen Stellenbeschreibungen und Eingruppierungen aller Angestellten der Stadtverwaltung durch einen externen Gutachter Zusatz: Wirtschafts- und Finanzausschuss Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1	A-001(VII.)/2019	Antrag Bürgerbewegung HDL Stellungnahme Vw dazu Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL Überprüfung Stellen A-001
Ö 9	Anträge des Mitglied des Stadtrates der VI. Legislaturperiode - in den nichtöffentlichen Teil verschoben siehe TOP 25
Ö 10	Bestellung der Fachmitglieder und Wahl der Ratsmitglieder für den Umlegungsausschuss der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen	036-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Mitgliederliste
Ö 11	Beschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Haldensleben in den Vorstand des Vereins KULTUR-Landschaft Haldensleben - Hundisburg e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen	040-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Satzung KULTUR-Landschaft Haldensleben - Hundisburg e. V.
Ö 12	Besetzung des Sitzes des Vertreters der Bürgerschaft im Lenkungsrat des Mehrgenerationenhauses "EHFA" in Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen	035-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Bewerbung Johannes Gaertig
Ö 13	Einleitung einer 4. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Städtebaulichem Vertrag für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Pferdepension Merlins Hof", Hundisburg Beschluss: einstimmig beschlossen	024-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 14	Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Merlins Hof", Hundisburg Beschluss: einstimmig beschlossen	025-(VII.)/2019
Ö 15	Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungs- und Klarstellungssatzung "Werderstraße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	023-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 16	Beschluss zur Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Freizeitgärten" und zur Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen	032-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lagepläne Anlage 3 a Begründung Anlage 3 b Textliche Festsetzungen
Ö 17	Beschluss zur Einleitung einer 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biogasanlage Satuelle" Beschluss: einstimmig beschlossen	033-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 18	Angebot an Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet "Historischer Stadtkern" zur Ablösung des Ausgleichsbetrages vor Abschluss der Sanierung mit einem Abschlag von 5 % Beschluss: einstimmig beschlossen	039-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 Karte 2008 Anlage 2 Karte 2019 Anlage 3 Schreiben LVermGeo Anlage 4 Anlage zum Schreiben LVermGeo Anlage 5 Ausgleichsbeträge Anlage 6 Sanierungsmaßnahmen
Ö 19	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2018 (Umlagesatzung 2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	027-(VII.)/2019	Beschlussvorlage 190619 1. Änderung der Umlagedatzung für das Haushaltsjahr 2018
Ö 20	Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2019 (Umlagesatzung 2019) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 8	028-(VII.)/2019	Beschlussvorlage Anlage 1-Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2019 Anlage 2-Bescheid UHV Anlage 3-AV Beitragsberechnung
Ö 21	Klage der Frau Petra Thormeier gegen den Stadtrat der Stadt Haldensleben wegen der (Un)Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Haldensleben am 26.05.2019, Az.: 9 A 298/19 MD hier: Beauftragung des Rechtsanwaltes Christian Rasch, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Sternstr. 33, 39104 Magdeburg mit der Vertretung des Stadtrates Beschluss: einstimmig beschlossen		BV Beauftragung Rasch Wahl Klage Thormeier (002)
Ö 22	Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 23	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 25	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 11.07.2019
N 26	Anträge des Mitgliedes des Stadtrates der VI. Legislaturperiode (2014-2019), Herrn Ralf W. Neuzerling vom 26.06.2019
N 27	Antrag auf Baumfällung
N 28	Innere Angelegenheit des Stadtrates
N 29	Vertragsangelegenheit
N 30	Grundstücksangelegenheit
N 31	Mitteilungen der Verwaltung
N 32	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 33	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 34	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: