SessionNet | Bauausschuss - 09.09.2020

Sitzung

BA-08 (VII.)/2020

Gremium

Bauausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

09.09.2020

Zeit

18:00-19:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 10.06.2020
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Erarbeitung einer Satzung, durch die, in Aufstellung befindliche, Bebauungspläne ergänzt werden Zusatz: Vertagung bis zur Entscheidung im Landtag Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 7	A-025(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Ergänzung Satzung B-Pläne
Ö 6	Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Erstellung eines Bebauungsplanes für das gesamte Stadtgebiet, der die Versiegelung von Grundstücksflächen, für die bereits ein B-Plan existiert, regelt, Zusatz: Vertagung bis zur Entscheidung im Landtag Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 7	A-026(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Erstellung B-Plan für das gesamte Stadtgebiet
Ö 7	Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - Erarbeitung einer Satzung, welche die Gestaltung von Einfriedungen festschreibt Zusatz: Vertagung bis zur Entscheidung im Landtag Beschluss: zurückgestellt	A-027(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Satzung Gestaltung von Einfriedungen
Ö 8	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	092-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus dem wirksamen FNP Anlage 2 Abwägungsvorschläge Anlage 3a Planzeichnung Entwurf Anlage 3b Begründung Entwurf
Ö 9	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7	094-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan Anlage 2 - TÖB-Liste Anlage 3a Planzeichnung Entwurf Anlage 3b Begründung Entwurf
Ö 10	Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Ergänzungs- und Klarstellungssatzung "Werderstraße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Zusatz: Frau Anja Reinke hat sich für befangen erklärt Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Befangen: 1	097-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 - Abwägungsvorschläge Anlage 3a - Planzeichnung Satzungsfassung Anlage 3b - Begründung Satzungsfassung
Ö 11	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 4. Änderung des Bebauungsplanes "Benitz" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	095-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan 4.Änderung BP Benitz Anlage 2 - TÖB-Liste Anlage 3a Plan Entwurf Anlage 3b - Begründung Entwurf
Ö 12	Aufstellung eines Bebauungsplanes "Althaldensleber Straße - ehem. Sägewerk" mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7	111-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan mit Skizze des Vorhabens
Ö 13	Beschluss über das neue Fördergebiet "Altstadt" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7	101-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiete Altstadt Anlage 2 - neues Fördergebiet Altstadt Anlage 3 - GKFÜ Altstadt 2020
Ö 14	Beschluss über das neue Fördergebiet "Althaldensleben" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7	102-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiete Althaldensleben Anlage 2 - neues Fördergebiet Althaldensleben Anlage 3 - GKFÜ Althaldensleben 2020
Ö 15	Beschluss über das neue Fördergebiet "Süplinger Berg" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7	103-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiete Süplinger Berg Anlage 2 - neues Fördergebiet Süplinger Berg Anlage 3 - GKFÜ Süplinger Berg 2020
Ö 16	Beschluss über das neue Fördergebiet "Rolandgebiet" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7	104-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiet Rolandgebiet Anlage 2 - neues Fördergebiet Rolandgebiet Anlage 3 - GKFÜ Rolandgebiet 2020
Ö 17	Beschluss über die 2. Ergänzung der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Soziale Stadt für das Rolandgebiet und den Süplinger Berg Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0	112-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug IHK Anlage 2 finanzielle Auswirkungen
Ö 18	Mitteilungen
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 20	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 10.06.2020
N 21	Mitteilungen
N 22	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: