SessionNet | Hauptausschuss - 15.10.2020

Sitzung

HA-10 (VII.)/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

15.10.2020

Zeit

18:30-18:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 10.09.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der AfD-Fraktion - Straßenausbaubeiträge - Gebührenbescheide nicht erlassen Beschluss: zurückgestellt	A-033(VII.)/2020	Antrag Antrag der AfD-Fraktion - Straßenausbaubeiträge Gebührenbescheide nicht erlassen Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (003) Stellungnahme zum Antrag AFD Straßenausbaubeiträge 30.09.2020
Ö 5.1	Änderungsantrag der AfD-Fraktion - Straßenausbaubeiträge - Gebührenbescheide nicht erlassen Beschluss: zurückgestellt	A-033(VII.)/2020/1	Änderungsantrag Änderungsantrag AfD-Fraktion Straßenausbaubeiträge Gebührenbescheide nicht erlassen
Ö 5.2	Antrag im Wirtschafts- und Finanzausschuss von Stadtrat Thomas Seelmann zum Antrag der AfD-Fraktion - Straßenausbaubeiträge - Gebührenbescheide nicht erlassen Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Annahme einer Spende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	049-H(VII.)/2020	Beschlussvorlage HA
Ö 7	Annahme einer Spende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	050-H(VII.)/2020	Beschlussvorlage HA Spendenabsicht IFA
Ö 8	Annahme einer Spende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	051-H(VII.)/2020	Beschlussvorlage HA
Ö 9	Behandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben um die Ortschaft Süplingen Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	114-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2a Suepl Festst Plan 150dpi Anlage 2b Suepl Festst Begr rot Anlage 3 Suepl Abwaegungsv21092020
Ö 10	Einleitung einer 7. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben (im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Betreutes Wohnen und Quartier am Lerchenweg", Haldensleben) mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	115-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan
Ö 11	Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Betreutes Wohnen und Quartier am Lerchenweg", Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	116-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1-Lageplan
Ö 12	Beschluss zur Auslage des Entwurfes der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biogasanlage Satuelle" Beschluss: zurückgestellt	117-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Entwurf 1. Änderung VBP Biogasanlage Satuelle
Ö 12.1	Beschluss zur Auslage des Entwurfes der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biogasanlage Satuelle" Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	117-(VII.)/2020/1	Änderungsantrag BV 117-(Vll.)2020 nach OR - Empfehlung
Ö 13	Mitteilungen
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 15	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 10.09.2020
N 16	Personalangelegenheit
N 17	Anfragen und Anregungen
N 18	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: