SessionNet | Hauptausschuss - 19.11.2020

Sitzung

HA-12 (VII.)/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Innovationszentrum, Neuhaldensleber Straße 22a, Haldensleben, Seminarraum 1 (3.14) -Dachgeschoss-

Datum

19.11.2020

Zeit

18:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 12.11.2020 Zusatz: einstimmig bei zwei Enthaltungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der SPD- Fraktion - Umwidmung des ehemaligen ISV-Sportplatzes in Althaldensleben in einen öffentlichen Bolzplatz, Sportplatz für Jedermann	A-035(VII.)/2020	Antrag Antrag SPD-Fraktion - Umwidmung ehem. ISV Sportplatz A-035
Ö 5.1	Antrag der SPD- Fraktion - Umwidmung des ehemaligen ISV-Sportplatzes in Althaldensleben in einen öffentlichen Bolzplatz, Sportplatz für Jedermann Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-035(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 6	Antrag der SPD- Fraktion - Herrichtung des ehemaligen Vereinsgebäudes des ISV auf dem Sportplatz in Althaldensleben zu einer frei vermietbaren Location für Familienfeiern, privaten Kursanbietern usw.	A-036(VII.)/2020	Antrag Antrag SPD-Fraktion - Herrichtung des ehemaligen Vereinsgebäudes des ISV A-036
Ö 6.1	Antrag der SPD- Fraktion - Herrichtung des ehemaligen Vereinsgebäudes des ISV auf dem Sportplatz in Althaldensleben zu einer frei vermietbaren Location für Familienfeiern, privaten Kursanbietern usw. Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-036(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 7	Antrag der SPD- Fraktion - Erweiterung Spielplatz an der Masche Beschluss: mit Änderung/en empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-037(VII.)/2020	Antrag Antrag der SPD-Fraktion - Erweiterung des Spielplatzes an der Masche A-037 Stellungnahme Antrag SPD Spielplatz Masche 05.11.2020
Ö 8	Antrag der SPD- Fraktion - Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs am Marktplatz Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	A-038(VII.)/2020	Antrag 01 Antrag der SPD-Fraktion- Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs am Marktplatz A-038 Anlagen aus der Verwaltung: Kurzerläuterung Stdnachweis Variante1 Variante2
Ö 9	Antrag der SPD- Fraktion Verzicht der Erhebung der Straßenausbaubeiträge für die Straße "Am Ostergraben" Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-039(VII.)/2020	Antrag 01- Antrag SPD -Fraktion zzgl Bilder 02- Antrag SPD - Fraktion - Gesetztesentwurf und Straßenausbaubeitragssatzung Stellungnahme Antrag SPD Straßenausbaubeiträge 02.11.2020
Ö 10	Annahme einer Zuwendung/Spende für Kriegsgräberanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	055-H(VII.)/2020	Beschlussvorlage HA
Ö 11	Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan Beschluss: mit Änderung/en empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	131-(VII.)/2020	Beschlussvorlage GH 2021 Haushaltssatzung - 1.Entwurf GH 2021 Vorbericht - 1. Entwurf GH 2021 Gesamthaushalte - 1.Entwurf GH 2021 Teilhaushalte - 1.Entwurf GH 2021 Investitionsübersicht - 1.Entwurf GH 2021 Übersichten - 1.Entwurf GH 2021 Gesamt-Stellenplan - 1.Entwurf
Ö 12	Steuerangelegenheit - Verlängerung der Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130-(VII.)/2020	Beschlussvorlage
Ö 13	Satzung über die 2. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes zur Einzelhandelssteuerung in der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	118-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Auflistung Bebauungspläne
Ö 14	Erleichterung zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	129-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Runderlass des MI vom 15.10.2020 - Erl. Erleichterung zur Beschleunigung der Aufstellung u. Prüfung kommunaler JA
Ö 15	Beschluss zur Einleitung einer 8. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben mit Städtebaulichem Vertrag Zusatz: Herr Stadtrat Schumacher stimmt nicht mit ab. Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	119-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus dem wirksamen FNP
Ö 16	Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnbebauung Kleegartenstraße", Uthmöden Zusatz: Herr Stadtrat Schumacher nimmt an der Abstimmung nicht teil. 7 Stadträte stimmen ab. Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	120-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Geltungsbereich Anlage 2 Vorentwurf VBP
Ö 17	Straßenbenennung Zusatz: Abstimmung über Änderungsantrag zur Vorlage Beschluss: mit Änderung/en empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	124-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Auszug aus dem Bebauungsplan
Ö 18	Behandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der 6. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	127-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2a FNP 6. Änderung Feststellung Plan Anlage 2b FNP 6. Änderung Feststellung Begründung Anlage 3 Abwägungsvorschläge
Ö 19	Behandlung der Anregungen und Beschluss der 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Benitz", Haldensleben, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	128-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a 4. Änderung BP Benitz Plan Satzungsfassung Anlage 2b 4. Änderung BP Benitz Begründung Satzungsfassung Anlage 3 Abwägungsvorschläge
Ö 20	Mitteilungen
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 22	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 12.11.2020
N 23	Personalangelegenheit
N 24	Grundstücksangelegenheit
N 25	Grundstücksangelegenheit
N 26	Grundstücksangelegenheit
N 27	Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet
N 28	Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet
N 29	Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet
N 30	Anfragen und Anregungen
N 31	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: