Sitzung
SR-19 (V.)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
23.02.2012
Zeit
17:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung am 24.11.2011
 
Ö 4
Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Stefan Gratzke und Nachfolge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 207-(V.)/2012
Ö 5
Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtwerke Haldensleben GmbH, hier: Nachfolge für den ausgeschiedenen Stadtrat Stefan Gratzke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 213-(V.)/2012
Ö 6
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 206-(V.)/2012
Ö 7
Änderung der Gemeindegrenze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Auflösung des Vertragsverhältnisses mit der Initiative HaldensLeben-dig e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 202-(V.)/2011
Ö 9
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 204-(V.)/2012
Ö 10
Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 205-(V.)/2012
Ö 11
Finanzielle Beteiligung der Stadt Haldensleben an der Wiederinbetriebnahme des Schiffshebewerkes Magdeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 212-(V.)/2012
Ö 12
Antrag der Fraktionen FW/pro Althaldensleben und FDP sowie Stadtrat Tim Teßmann - "Konzept HDL"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 15
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben vom 24.11.2011
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 17
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung am 24.11.2011
 
N 18
Vertragsangelgeneheit
 
N 19
Grundstücksangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 20
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden