SessionNet | Wirtschafts- und Finanzausschuss - 08.09.2020

Sitzung

WA-09. (VII.)/2020

Gremium

Wirtschafts- und Finanzausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

08.09.2020

Zeit

18:00-20:38 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 09.06.2020
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag, die Beschilderung touristischer und naturräumlicher Sehenswürdigkeiten des Stadtgebietes zu ergänzen bzw. zu erneuern Beschluss: Änderungsantrag empfohlen	A-024(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL- Beschilderung
Ö 6	Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL - das Naturschutzgebiet Benitz als ein regionales Naherholungsgebiet den Bürgern und Gästen der Stadt zugänglich zu machen Beschluss: Änderungsantrag empfohlen	A-032(VII.)/2020	Antrag Antrag Bürgerbewegung HDL - Naturschutzgebiet Benitz
Ö 7	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Entschädigungssatzung Zusatz: mehrheitlich empfohlen Beschluss: empfohlen	089-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 2 Verordnung zur Änderung der KomEVO Anlage 1 4. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung
Ö 7.1	Änderungsantrag OR Uthmöden- 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene-Entschädigungssatzung Zusatz: mehrheitlich nicht empfohlen Beschluss: nicht empfohlen	089-(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 8	Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben (Feuerwehrkostensatzung) Zusatz: einstimmig empfohlen Beschluss: empfohlen	109-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 2 Auszug aus der Kalkulation Anlage 1 Feuerwehrkostensatzung - Ersetzungssatzung
Ö 9	Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) Zusatz: einstimmig empfohlen Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 2 Auszug aus der Kalkulation Anlage 1 Feuerwehrgebührensatzung - Ersetzungssatzung
Ö 10	1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Haldensleben Zusatz: einstimmig empfohlen Beschluss: empfohlen	100-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 2 aktuelle Satzung Anlage 1 1. Änderungssatzung Anlage 3 Begründung
Ö 11	Beschluss über das neue Fördergebiet "Altstadt" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2	101-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiete Altstadt Anlage 2 - neues Fördergebiet Altstadt Anlage 3 - GKFÜ Altstadt 2020
Ö 12	Beschluss über das neue Fördergebiet "Althaldensleben" im Rahmen des Förderprogrammes "Lebendige Zentren" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Zusatz: einstimmig empfohlen Beschluss: empfohlen	102-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiete Althaldensleben Anlage 2 - neues Fördergebiet Althaldensleben Anlage 3 - GKFÜ Althaldensleben 2020
Ö 13	Beschluss über das neue Fördergebiet "Süplinger Berg" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Zusatz: einstimmig empfohlen Beschluss: empfohlen	103-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiete Süplinger Berg Anlage 2 - neues Fördergebiet Süplinger Berg Anlage 3 - GKFÜ Süplinger Berg 2020
Ö 14	Beschluss über das neue Fördergebiet "Rolandgebiet" im Rahmen des Förderprogrammes "Sozialer Zusammenhalt" (Abgrenzung des Fördergebietes und Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht) ab dem Programmjahr 2020 Zusatz: einstimmig empfohlen Beschluss: empfohlen	104-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - alte Fördergebiet Rolandgebiet Anlage 2 - neues Fördergebiet Rolandgebiet Anlage 3 - GKFÜ Rolandgebiet 2020
Ö 15	Beschluss über die 2. Ergänzung der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Soziale Stadt für das Rolandgebiet und den Süplinger Berg Zusatz: einstimmig empfohlen Beschluss: empfohlen	112-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug IHK Anlage 2 finanzielle Auswirkungen
Ö 16	Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an Familien für den Erwerb eines im Eigentum der Stadt Haldensleben befindlichen Grundstücks zur Errichtung eines selbst genutzten Eigenheims Zusatz: mehrheitlich empfohlen Beschluss: empfohlen	105-(VII.)/2020	Beschlussvorlage alte Satzung Anlage 1 Satzungstext
Ö 17	Annahme einer Sachspende (Laserdrucker) für die Kita "Birkenwäldchen" Zusatz: einstimmig empfohlen Beschluss: empfohlen	041-H(VII.)/2020	Beschlussvorlage HA
Ö 18	Mitteilungen
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 20	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 09.06.2020
N 21	FTTH-Ausbau im Stadtgebiet und OT Hundisburg
N 22	Grundstücksangelegenheit
N 23	Grundstücksangelegenheit
N 24	Grundstücksangelegenheit
N 25	Erteilung des Einvernehmens zur 6.Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
N 26	Erteilung des Einvernehmens zur 6.Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
N 27	Mitteilungen
N 28	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: