SessionNet | Stadtrat - 03.12.2020

Sitzung

SR-9 (VII.)/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss

Datum

03.12.2020

Zeit

18:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 12.11.2020
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der AfD-Fraktion - Straßenausbaubeiträge - Gebührenbescheide nicht erlassen Beschluss: zurückgestellt	A-033(VII.)/2020	Antrag Antrag der AfD-Fraktion - Straßenausbaubeiträge Gebührenbescheide nicht erlassen Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (003) Stellungnahme zum Antrag AFD Straßenausbaubeiträge 30.09.2020
Ö 5.1	Antrag der AfD-Fraktion - Straßenausbaubeiträge - Gebührenbescheide nicht erlassen Beschluss: zurückgestellt	A-033(VII.)/2020/1	Änderungsantrag Änderungsantrag AfD-Fraktion Straßenausbaubeiträge Gebührenbescheide nicht erlassen
Ö 5.2	Antrag im Wirtschafts- und Finanzausschusses von Stadtrat Thomas Seelmann zum Antrag der AfD-Fraktion : Straßenausbaubeiträge - Gebührenbescheide nicht zu erlassen Beschluss: zurückgestellt
Ö 6	Antrag der SPD- Fraktion Verzicht der Erhebung der Straßenausbaubeiträge für die Straße "Am Ostergraben" Beschluss: zurückgestellt	A-039(VII.)/2020	Antrag 01- Antrag SPD -Fraktion zzgl Bilder 02- Antrag SPD - Fraktion - Gesetztesentwurf und Straßenausbaubeitragssatzung Stellungnahme Antrag SPD Straßenausbaubeiträge 02.11.2020
Ö 6.1	Änderungsantrag von Stadtrat Stefan Scholz zum Antrag der SPD- Fraktion Verzicht der Erhebung der Straßenausbaubeiträge für die Straße "Am Ostergraben" Beschluss: zurückgestellt	A-039(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 7	Antrag der SPD- Fraktion - Umwidmung des ehemaligen ISV-Sportplatzes in Althaldensleben in einen öffentlichen Bolzplatz, Sportplatz für Jedermann Beschluss: zurückgestellt	A-035(VII.)/2020	Antrag Antrag SPD-Fraktion - Umwidmung ehem. ISV Sportplatz A-035
Ö 7.1	Antrag der SPD- Fraktion - Umwidmung des ehemaligen ISV-Sportplatzes in Althaldensleben in einen öffentlichen Bolzplatz, Sportplatz für Jedermann Beschluss: zurückgestellt	A-035(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 8	Antrag der SPD- Fraktion - Herrichtung des ehemaligen Vereinsgebäudes des ISV auf dem Sportplatz in Althaldensleben zu einer frei vermietbaren Location für Familienfeiern, privaten Kursanbietern usw. Beschluss: zurückgestellt	A-036(VII.)/2020	Antrag Antrag SPD-Fraktion - Herrichtung des ehemaligen Vereinsgebäudes des ISV A-036
Ö 8.1	Antrag der SPD- Fraktion - Herrichtung des ehemaligen Vereinsgebäudes des ISV auf dem Sportplatz in Althaldensleben zu einer frei vermietbaren Location für Familienfeiern, privaten Kursanbietern usw. Beschluss: zurückgestellt	A-036(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 9	Antrag der SPD- Fraktion - Erweiterung Spielplatz an der Masche Beschluss: zurückgezogen	A-037(VII.)/2020	Antrag Antrag der SPD-Fraktion - Erweiterung des Spielplatzes an der Masche A-037 Stellungnahme Antrag SPD Spielplatz Masche 05.11.2020
Ö 9.1	Antrag der SPD- Fraktion - Erweiterung Spielplatz an der Masche Zusatz: Der Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL A-037-(VII)/2020/4 wurde beschlossen; daher Abstimmung über den Antrag A 0327-(VII)/2020/1 entbehrlich Beschluss: Änderungsantrag beschlossen	A-037(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 9.2	Antrag der SPD- Fraktion - Erweiterung Spielplatz an der Masche Beschluss: zurückgezogen	A-037(VII.)/2020/2	Änderungsantrag
Ö 10	Antrag der SPD- Fraktion - Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs am Marktplatz Beschluss: zurückgezogen	A-038(VII.)/2020	Antrag 01 Antrag der SPD-Fraktion- Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs am Marktplatz A-038 Anlagen aus der Verwaltung: Kurzerläuterung Stdnachweis Variante1 Variante2
Ö 10.1	Antrag der SPD- Fraktion - Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs am Marktplatz Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A-038(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 11	Antrag der Fraktion B 90/GRÜNE - Waldbewirtschaftung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Enthaltungen: 2	A-040(VII.)/2020	Antrag Antrag der Fraktion B 90-GRÜNE - Waldbewirtschaftung Stellungnahme Antrag Bündnis90Grüne Waldbewirtschaftung17.11.2020
Ö 12	Wiederholung der Beschlussfassungzum Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL, das Naturschutzgebiet Benitz als regionales Naherholungsgebiet den Bürgern und Gästen der Stadt zugänlich zu machen Zusatz: Ziff. 1 Aufhebung der Beschlussfassungen - einstimmig beschlosse Ziff. 2 und Ziff 3 mehrheitlich abgelehnt Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	134-(VII.)/2020	Beschlussvorlage
Ö 13	Neubesetzung eines Ausschusssitzes im Hauptausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	132-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag CDU/FDP
Ö 14	Neubesetzung eines Ausschusssitzes im Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2	133-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag der Bürgerfraktion
Ö 15	Straßenbenennung Beschluss: nicht empfohlen	124-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Auszug aus dem Bebauungsplan
Ö 15.1	Straßenbenennung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	124-(VII.)/2020/1	Änderungsantrag
Ö 16	Behandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben um die Ortschaft Süplingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1	114-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2a Suepl Festst Plan 150dpi Anlage 2b Suepl Festst Begr rot Anlage 3 Suepl Abwaegungsv21092020
Ö 17	Einleitung einer 7. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben (im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Betreutes Wohnen und Quartier am Lerchenweg", Haldensleben) mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	115-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan
Ö 18	Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Betreutes Wohnen und Quartier am Lerchenweg", Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	116-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1-Lageplan
Ö 19	Satzung über die 2. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes zur Einzelhandelssteuerung in der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	118-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Auflistung Bebauungspläne
Ö 20	Beschluss zur Einleitung einer 8. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	119-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus dem wirksamen FNP
Ö 21	Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnbebauung Kleegartenstraße", Uthmöden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	120-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Geltungsbereich Anlage 2 Vorentwurf VBP
Ö 22	Behandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der 6. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 3	127-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2a FNP 6. Änderung Feststellung Plan Anlage 2b FNP 6. Änderung Feststellung Begründung Anlage 3 Abwägungsvorschläge
Ö 23	Behandlung der Anregungen und Beschluss der 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Benitz", Haldensleben, als Satzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 2	128-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a 4. Änderung BP Benitz Plan Satzungsfassung Anlage 2b 4. Änderung BP Benitz Begründung Satzungsfassung Anlage 3 Abwägungsvorschläge
Ö 24	Erleichterung zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	129-(VII.)/2020	Beschlussvorlage Runderlass des MI vom 15.10.2020 - Erl. Erleichterung zur Beschleunigung der Aufstellung u. Prüfung kommunaler JA
Ö 25	Steuerangelegenheit - Verlängerung der Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	130-(VII.)/2020	Beschlussvorlage
Ö 26	Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan Beschluss: mit Änderung/en beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2	131-(VII.)/2020	Beschlussvorlage GH 2021 Haushaltssatzung - 1.Entwurf GH 2021 Vorbericht - 1. Entwurf GH 2021 Gesamthaushalte - 1.Entwurf GH 2021 Teilhaushalte - 1.Entwurf GH 2021 Investitionsübersicht - 1.Entwurf GH 2021 Übersichten - 1.Entwurf GH 2021 Gesamt-Stellenplan - 1.Entwurf
Ö 26.1	Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3	131-(VII.)/2020/1	Änderungsantrag Finanzielle Auswirkungen zum ÄA 131-(VII.)2020 1
Ö 26.2	Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	131-(VII.)/2020/2	Änderungsantrag
Ö 26.3	Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	131-(VII.)/2020/3	Änderungsantrag GH 2021 - Veränderungenslisten Stand 26.11.2020 GH 2021 - Gesamtpläne Stand 26.11.2020 GH 2021 Haushaltssatzung Stand 26.11.2020
Ö 26.4	Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen	131-(VII.)/2020/4	Änderungsantrag SHDL-ST-WI20113014530
Ö 26.5	Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan Beschluss: einstimmig beschlossen	131-(VII.)/2020/5	Änderungsantrag
Ö 26.6	Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan Zusatz: einstimmig bei einigen Enthaltungen Beschluss: einstimmig beschlossen	131-(VII.)/2020/6	Änderungsantrag
Ö 26.7	Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan Zusatz: Nr. 1 mehrheitlich beschlossen Nr. 2 einstimmig bei einer Enthaltung Nr. 3 zurückgezogen mit der Maßgabe, dass aus der SGL-Stelle eine SB-Stelle wird	131-(VII.)/2020/7	Änderungsantrag
Ö 27	Vorlage Beteiligungsbericht 2020 (zur Kenntnisnahme)	IV-006(VII.)/2020	Informationsvorlage Beteiligungsbericht 2020
Ö 28	Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 29	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 30	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 31	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 12.11.2020
N 32	Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet
N 33	Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet
N 34	Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet
N 34.1	Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet
N 35	Mitteilungen der Verwaltung
N 36	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 37	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 38	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: