Sitzung
SR-22(V.)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
30.08.2012
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung am 31.05.2012
 
Ö 4
Anträge der Fraktion FW/pro Althaldensleben
- Begrüßungsgeld
- Modernisierung Sporthalle Zollstraße
 
Ö 5
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wedringen sowie Ernennung dieses Ortsbürgermeisters zum Ehrenbeamten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 239-(V.)/2012
Ö 6
Kreditaufnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 240-(V.)/2012
Ö 7
Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe für das Mehrgenerationenhaus 2. BA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 242-(V.)/2012
Ö 8
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Eröffnungsbilanz zum Stichtag
1. Januar 2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 238-(V.)/2012
Ö 9
Satzung über die Aufhebung der Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 237-(V.)/2012
Ö 10
Behandlung der Anregungen, Billigung der Begründung und Beschluss der 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Dammühlenweg", Haldensleben als Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 243-(V.)/2012
Ö 11
Behandlung der Anregungen und Beschluss der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Bülstringer Straße/Satueller Straße", Haldensleben einschließlich Begründung als Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 244-(V.)/2012
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben vom 31.05.2012
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 16
Konditionen zur geplanten Kreditaufnahme - siehe Beschlussvorlage SR 240-(V.)/2012
 
N 17
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung am 31.05.2012
 
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe für die vertiefende Planung der Alternativtrassierung der B 245 n im Bereich zwischen B 71 und Mittellandkanal
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 20
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden