Sitzung
WA-13 (VII.)/2021
Gremium
Wirtschafts- und Finanzausschuss
Raum
in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss
Datum
23.02.2021
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschriften zur Tagung vom 03.11.2020 und 17.11.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 148-(VII.)/2021
Ö 6
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt- und Kreisbibliothek Haldensleben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 143-(VII.)/2021
Ö 7
Entscheidung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Straße "Am Ostergraben" in Haldensleben

Zusatz: Variante a) Straßenausbaubeiträge erheben 2 Ja, 3 Nein, 2 Enthaltungen

Varinate b) Straßenausbaubeiträge nicht erheben 4 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung

 149-(VII.)/2021
Ö 8
Entscheidung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Straße "Rottmeisterstraße 37-41" in Haldensleben

Zusatz: Variante a) Straßenausbaubeiträge erheben 2 Ja, 3 Nein, 2 Enthaltungen

Varinate b) Straßenausbaubeiträge nicht erheben 4 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung

 150-(VII.)/2021
Ö 9
Entscheidung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der "Süplinger Straße / Kiefholzstraße" in Haldensleben

Zusatz: Variante a) Straßenausbaubeiträge erheben 2 Ja, 3 Nein, 2 Enthaltungen

Varinate b) Straßenausbaubeiträge nicht erheben 4 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung

 151-(VII.)/2021
Ö 10
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 152-(VII.)/2021
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 13
Steuerangelegenheit
 
N 14
Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschriften zur Tagung vom vom 03.11.2020 und 17.11.2020
 
N 15
Grundstücksangelegenheit
 
N 16
Grundstücksangelegenheiten
 
N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Grundstücksangelegenheit
 
N 20
Veräußerung von Grund und Boden
 
N 21
Erteilung des Einvernehmens zur 6. Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung
 
N 22
FTTH-Ausbau im Stadtgebiet und OT Hundisburg
 
N 23
Mitteilungen
 
N 24
Anfragen und Anregungen