SessionNet | Hauptausschuss - 16.06.2022

Sitzung

HA-22 (VII.)/2022

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

16.06.2022

Zeit

18:00-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.05.2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag: Vorgezogene Überarbeitung der Flächennutzungspläne HDL Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-066(VII.)/2022	Antrag Antrag CDU FDP
Ö 6	Antrag der CDU/FDP-Fraktion - Bereitstellung Arztstipendium Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-067(VII.)/2022	Antrag Antrag der CDU-FDP-Fraktion - Bereitstellung Mittel Arztstipendium
Ö 7	Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Bernhard Hieber und Nachfolge Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-022(VII.)/2022	Informationsvorlage Anlage 1 Niederlegung Mandat Herr Hieber
Ö 8	Bestellung des Bürgermeisters Bernhard Hieber zum Hauptverwaltungsbeamten (Bestellter Hauptverwaltungsbeamter nach § 74 KVG LSA) (für den Fall einer Wahlklage) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	273-(VII.)/2022	Beschlussvorlage
Ö 9	Aufwandsentschädigung für Haupverwaltungsbeamte Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	299-(VII.)/2022	Beschlussvorlage
Ö 10	Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wedringen zum Ehrenbeamten Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	293-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme des Landkreises
Ö 11	Annahme einer Spende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	129-H(VII.)/2022	Beschlussvorlage HA
Ö 12	Jahresabschluss 2017 der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	295-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2017 Stellungnahme des stellv. BM Berichte zur Jahresrechnung 2017 Bilanz zum 31.12.2017 Vollständigkeitserklärung 2017 Zahlenmaterial Plan-Ist-Vergleich 2017
Ö 13	Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung des kommunalen Jahresabschlusses 2021 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	298-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse und zur Eröffnungsbilanz; Ergänzung zum Runderlass des MI LSA vom 15.10.2020;
Ö 14	Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Flax und Krümel in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	280-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Leistung Flax und Krümel
Ö 15	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Flax und Krümel in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	281-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Qualität Flax und Krümel
Ö 16	Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung vom 14.12.2021 für den integrativen Hort Johanne Nathusius in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	282-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Leistung Hort Nathusius
Ö 17	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 14.12.2021 für den integrativen Hort Johanne Nathusius in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	283-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Qualität Hort Nathusius
Ö 18	Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Rappelkiste in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	284-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Leistung Rappelkiste
Ö 19	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Rappelkiste in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	285-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Qualität Rappelkiste
Ö 20	Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Ratz und Rübe in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	287-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Leistung Ratz und Rübe
Ö 21	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Ratz und Rübe in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	288-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Qualität Ratz und Rübe
Ö 22	Beschluss zur Einleitung einer 12. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	290-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 23	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Fa. SHP Steriltechnik", Satuelle Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	291-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 24	Beschluss zur Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biomethananlage Satuelle" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	270-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a VBP Biomethananlage Satuelle Planzeichnung Entwurf Anlage 2b VBP Biomethananlage Satuelle Begründung Entwurf Anlage 2c VBP Biomethananlage Satuelle Umweltbericht Entwurf Anlage 3 Abwägungsvorschläge frühzeitige Behördenbeteiligungs
Ö 25	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben (im Bereich des Bebauungsplanes "Dorfgebiet Kleegartenstraße", Uthmöden) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	276-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan Anlage 2a FNP 8Ae Entwurf Plan Anlage 2b FNP 8Ae Entwurf Begr Anlage 3 Schallgutachten Anlage 4 Geruchsgutachten Anlage 2c FNP 8Ae Umweltbericht(1)
Ö 26	Aufstellung einer 2. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen", Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	271-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 rechtskräftiger Bebauungsplan
Ö 27	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohnbebauung Kolonie", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	275-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP Kolonie Satzung Plan 10052022 Anlage 2b BP Kolonie Satzung Begründung 10052022 Anlage 3 Kolonie Abwaegungsvorschläge 10052022
Ö 28	Beschluss der Biodiversitätsstrategie Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	279-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Biodiversitätsstrategie
Ö 29	Beschluss des Radverkehrskonzeptes 2022 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	294-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - Netzplan bzw. Übersichtsplan Anlage 2 - Schlussbericht Anlage 3a - Maßnahmenkataster Teil 1 Anlage 3b - Maßnahmenkataster Teil 2 Anlage 3c - Maßnahmenkataster Teil 3 Anlage 3d - Maßnahmenkataster Teil 4
Ö 30	Zweckvereinbarung des Landkreises Börde mit der Stadt Haldensleben zur Überwachung des fließenden Verkehrs im Landkreis Börde Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Zweckvereinbarung LK Überwachung fließender Verkehr Anlage 2 Messstellen im Landkreis
Ö 31	Sachbeschädigungen an der Stadtmauer in Haldensleben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 32	Mitteilungen
Ö 33	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 34	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.05.2022
N 35	Personalangelegenheit
N 36	Personalangelegenheit
N 37	Personalangelegenheit
N 38	Personalangelegenheit
N 39	Grundstücksangelegenheit
N 40	Grundstücksangelegenheit
N 41	Grundstücksangelegenheit
N 42	Grundstücksangelegenheit
N 43	Grundstücksangelegenheit
N 44	Anfragen und Anregungen
N 45	Mitteilungen

Informationen

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