SessionNet | Stadtrat - 22.09.2022

Sitzung

SR-19 (VII.)/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss

Datum

22.09.2022

Zeit

18:00-18:58 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Schaukasten

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 07.07.2022
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der Bürgerfraktion - Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 17, Enthaltungen: 0	A-069(VII.)/2022	Antrag Antrag der Bürgerfraktion - Änderung der Friehofsgebührensatzung der Stadt Haldensleben Stellungnahme der Verwaltung - zum Antrag von Stadtrat Dirk Hebecker auf Änderung der Gebühren bei der Grabverlängerung
Ö 6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - Erstellung einer Machbarkeitsstudie Zusatz: vom Antragsteller wurde der Antrag zurückgezogen Beschluss: zurückgezogen	A-071(VII.)/2022	Antrag Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen - Erstellung einer Machbarkeitsstudie
Ö 7	Einleitung einer 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	301-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug aus wirksamen FNP
Ö 8	Aufstellung des Bebauungsplanes "Solarpark am Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	302-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 9	Antrag auf Befreiung von § 4 Abs. 1 der Satzung zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 5, Befangen: 1	303-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 10	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Wohngebiet nördlich der Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Zusatz: mit der Änderung empfohlen - mit Ausnahme der Flächen, für die keine Befreiung von § 4 Abs. 1 der Satzung zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederng der Stadt Haldensleben (BV-(VII)/2022 erteilt wurde. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	304-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 HDL nördl Buelstringer Str Entwurf Plan 03062022 Anlage 3 HDL nördl Buelstringer Str Entwurf Begr Juni2022
Ö 10.1	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Wohngebiet nördlich der Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1	304-(VII.)/2022/1	Änderungsantrag
Ö 11	Aufstellung einer 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Wedringen Süd" mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	305-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - rechtskräftiger Bebauungsplan
Ö 12	Beschluss über die Anordnung zur Einleitung eines Umlegungsverfahrens im Bahnhofsweg, Satuelle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	307-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Bahnhofsweg Satuelle
Ö 13	Behandlung der Anregungen und Feststellungsbeschluss über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Dorfgebiet Kleegartenstraße", Uthmöden, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	309-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan Anlage 2a FNP 8Ae Feststellung Plan Anlage 2b FNP 8Ae Feststellung Begr Anlage 3 FNP 8Ae Abwaegungsv 25082022
Ö 14	Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungs- und Klarstellungssatzung "Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	311-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 15	Beschluss zur Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V. (AGFK LSA e.V.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	306-(VII.)/2022	Beschlussvorlage
Ö 16	Beschluss der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht des Fördergebietes „Althaldensleben“ im Rahmen des Förderprogrammes „Lebendige Zentren“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	313-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 GKFÜ Fördergebiet Althaldensleben
Ö 17	Beschluss der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht des Fördergebietes „Altstadt" im Rahmen des Förderprogrammes „Lebendige Zentren“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	314-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 GKFÜ Fördergebiet Altstadt
Ö 18	Beschluss der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht des Fördergebietes „Süplinger Berg" im Rahmen des Förderprogrammes „Sozialer Zusammenhalt“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	315-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 GKFÜ Fördergebiet Süplinger Berg
Ö 19	Beschluss der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht des Fördergebietes „Rolandgebiet“ im Rahmen des Förderprogrammes „Sozialer Zusammenhalt“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	316-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 GKFÜ Fördergebiet Rolandgebiet
Ö 20	Jahresabschluss 2018 der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1	317-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2018 Stellungnahme des Bürgermeisters Berichte über den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018 Vollständigkeitserklärung 2018 Bilanz zum 31.12.2018 Zahlenmaterial Plan-Ist-Vergleich 2018
Ö 21	Beschlussfassung über die Erhebung einer Klage auf Kostenerstattung gegen das Land Sachsen-Anhalt anlässlich des HERMES-Einsatzes 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	318-(VII.)/2022	Beschlussvorlage
Ö 22	Bericht der Verwaltung über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 23	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 25	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 07.07.2022
N 26	Grundstücksangelegenheit
N 27	Vertrauliche Personalangelegenheit
N 28	Mitteilungen der Verwaltung
N 29	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 30	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 31	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: