SessionNet | Hauptausschuss - 17.11.2022

Sitzung

HA-25 (VII.)/2022

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

17.11.2022

Zeit

18:00-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 20.10.2022 Zusatz: einstimmig bei einer Enthaltung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der AfD-Fraktion - "Gendersprech" Beschluss: mit Änderung/en empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-073(VII.)/2022	Antrag Antrag der AfD-Fraktion - Gendersprech
Ö 6	Ernennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Uthmöden zum Ehrenbeamten Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	340-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme Landkreis
Ö 7	Ernennung des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Hundisburg zu Ehrenbeamten Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	341-(VII.)/2022	Beschlussvorlage
Ö 8	Kooperationsvereinbarung der Stadt Haldensleben mit der Stadt Helmstedt, den Landkreisen Börde und Helmstedt sowie der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH und der Lebenshilfe Wolfenbüttel gGmbH zur Sicherstellung der optimalen Begleitung einer Sportlerdelegation aus Singapur im Rahmen des Host Town Program der Special Olympics World Games 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	143-H(VII.)/2022	Beschlussvorlage HA 20221014KoopV Entw V6
Ö 9	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 zur 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Haldensleben Anlage 2 Ändrungen HS 1.Änd. kursiv
Ö 10	Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2022 (Umlagesatzung 2022) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	322-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2022
Ö 11	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes „Dorfgebiet Kleegartenstraße", Uthmöden, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	277-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2a BP Kleegartenstraße Planzeichnung Anlage 2b BP Kleegartenstrasse Begründung Anlage 2c BP Kleegartenstraße Umweltbericht Oktober 22 Anlage 3 Schallgutachten Anlage 4 Geruchsgutachten Anlage 5 Gutachterliche Stellungnahme Umwelt
Ö 12	Beschluss zum Aufbau eines kommunalen Energiemanagments und der Beantragung von Fördermitteln über die Kommunalrichtlinie Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	334-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage1-Geschätzte Kosten für Kommunales Energiemanagement
Ö 13	Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung der Ergänzungssatzung „Lübberitzer Weg", Satuelle Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	325-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Anschreiben LK vom 17.06.2016
Ö 14	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biomethananlage Satuelle" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	327-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 zum Durchführungsvertrag Anlage 2 zum Durchführungsvertrag Teil 1 Begründung Satzung Anlage 2 zum Durchführungsvertrag Teil 2 Umweltbericht GOP Satzung
Ö 15	Behandlung der Anregungen und Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biomethananlage Satuelle" als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	326-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a VBP Plan Satzungsexemplar Anlage 2b Begründung Satzung Anlage 2c Umweltbericht GOP Satzung Anlage 3 Beteiligungsübersicht Anlage 4 Abwägungstabelle
Ö 16	Aufstellung einer 2. Änderung des Bebauungsplanes "Masche" mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	330-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 BP Masche rechtskräftig
Ö 17	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung "Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	331-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a ES Bülstringer Straße Entwurf - Plan Anlage 2b ES Bülstringer Straße Entwurf - Begründung
Ö 18	Satzung der Stadt Haldensleben über die Begründung eines besonderen Vorkaufrechts gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB mit der Bezeichnung: Vorkaufsrechtsatzung für den Bereich „Wedringen Ost“ Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	332-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorkaufsrechtsatzung Wedringen Ost
Ö 19	Aufhebung der "Satzung der Stadt Haldensleben über besonderes Vorkaufsrecht der Gemeinde des Gebietes südlich des Mittellandkanals, eingegrenzt westlich durch die Alvensleber Landstraße und östlich durch die Neuhaldensleber Straße" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	333-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorkaufsrechtsatzung
Ö 20	Satzung der Stadt Haldensleben über die Begründung eines besonderen Vorkaufrechts gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB mit der Bezeichnung: Vorkaufsrechtsatzung für den Bereich „Hundisburger Berg“ Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	336-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorkaufsrechtsatzung Hundisburger Berg
Ö 21	Satzung der Stadt Haldensleben über die Begründung eines besonderen Vorkaufrechts gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung: Vorkaufsrechtsatzung für den Bereich „Südhafen“ Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	339-(VII.)/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorkaufsrechtsatzung Südhafen
Ö 22	Jahresabschluss 2019 der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	343-(VII.)/2022	Beschlussvorlage JA 2019 Bilanz JA 2019 Plan-Ist-Vergleich JA 2019 Vollständigkeitserklärung JR 2019 Bericht zur Jahresrechnung 2019 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2019 Stellungnahme des Bürgermeisters
Ö 23	Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Finanzkraftumlagee 2022 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	344-(VII.)/2022	Beschlussvorlage
Ö 24	Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan Beschluss: mit Änderung/en empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	342-(VII.)/2022	Beschlussvorlage HH 2023 Haushaltssatzung (02.11.2022) HH 2023 Vorbericht (02.11.2022) HH 2023 Gesamthaushalte (02.11.2022) HH 2023 Teilhaushalte (02.11.2022) HH 2023 Investitionsübersicht (02.11.2022) HH 2023 Übersichten (02.11.2022) HH 2023 Stellenplan (02.11.2022)
Ö 24.1	Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	342-(VII.)/2022/1	Änderungsantrag ÄA zum BVV 342-VII.-2022
Ö 24.2	Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	342-(VII.)/2022/2	Änderungsantrag
Ö 24.3	Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan- Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	342-(VII.)/2022/6	Änderungsantrag
Ö 25	Mitteilungen
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 27	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 20.10.2022
N 28	Grundstücksangelegenheit
N 29	Mitteilungen
N 30	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: