SessionNet | Hauptausschuss - 23.02.2023

Sitzung

HA-28 (VII.)/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

23.02.2023

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der Bürgerbewegung HDL: Antrag auf Einzäunung der Hundewiese Pfefferbreitengraben und Errichtung von Bewegungsmöglichkeiten Zusatz: mit den Änderungen aus dem Änderungsantrag TOP 5.1 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-075(VII.)/2023	Antrag Anlage Bürgerbewegung HDL Antrag Bürgerbewegung HDL Stellungnahme Verwaltung
Ö 5.1	Antrag der Bürgerbewegung HDL: Antrag auf Einzäunung der Hundewiese Pfefferbreitengraben und Errichtung von Bewegungsmöglichkeiten Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-075(VII.)/2023/1	Änderungsantrag
Ö 6	Antrag der Bürgerbewegung HDL: Überprüfung der personellen Ressourcen innerhab des Sachgebietes Fremdenverkehr Beschluss: zurückgezogen	A-076(VII.)/2023	Antrag Antrag A-076 - personelle Ressourcen Antrag A-076(VII)-2023 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 7	Antrag auf Erweiterung des Ausschusses "Bildung, Kultur, Jugend und Sport" um den Zusatz "Tourismus" Beschluss: zurückgezogen	A-077(VII.)/2023	Antrag Antrag A-077 - Erweiterung des Ausschusses Antrag A-077(VII)-2023 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 8	Antrag auf Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes mit Umsetzungsziel Mai 2024 Beschluss: zurückgezogen	A-078(VII.)/2023	Antrag Antrag A-078 - Personalentwicklungskonzept Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag A 078- Personalentwicklungskonzept
Ö 9	Antrag auf Erweiterung der Informationspflicht innerhalb der Haushaltsplanungen Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	A-079(VII.)/2023	Antrag Antrag A-079 - Informationspflicht innerhalb der Haushaltsplanungen Stellungnahme zum Antrag Informationspflicht innerhalb der Haushaltsplanung (002)
Ö 10	Annahme einer Spende für die Kita Max & Moritz im Rahmen des Patenschaftsvertrages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	145-H(VII.)/2022	Beschlussvorlage HA
Ö 11	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 21.12.2022 für die evangelische Kindertagesstätte St. Marien in Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde St. Marien. Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	353-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Qualitätsentwicklungsvereinbarung Evang. Kita St. Marien
Ö 12	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Flax und Krümel in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	354-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Flax u. Krümel
Ö 13	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für den integrativen Hort Johanne Nathusius in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	355-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Johanne-Nathusius
Ö 14	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Rappelkiste in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	356-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Rappelkiste
Ö 15	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Ratz & Rübe in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	357-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Ratz u. Rübe.pdf
Ö 16	Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung vom 21.12.2022 für die evangelische Kindertagesstätte St. Marien in Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde St. Marien Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	358-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Leistungsvereinbarung Evang. Kita St. Marien
Ö 17	Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Ratz und Rübe in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis31.12.2023 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	365-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage Kita Ratz und Rübe
Ö 18	Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 10.01.2023 für die evangelische Kindertagesstätte St. Marien in Trägerschaft der evangelischen Kirchengemeinde für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	366-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage evang.Kita
Ö 19	Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Flax und Krümel in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	367-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage Flax und Krümel
Ö 20	Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für den integrativen Hort an der Förderschule Johanne Nathusius in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	368-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage int.Hort Nathusius
Ö 21	Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Rappelkiste in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	369-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage Rappelkiste
Ö 22	Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Benutzung der Anlegestelle für Fahrgastschiffe Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	374-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Satzung Satzung zur Aufhebung der Satzung Anlegestelle
Ö 23	Konzept zur Aufrechterhaltung der FF Haldensleben, Löschgruppe Süplingen Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	362-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Konzept FF Süplingen
Ö 24	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Märchenburg" in Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	371-(VII.)/2023	Beschlussvorlage
Ö 25	Teilnahme am Projekt Wirtschaftsraum Mittellandkanal und Co-Finanzierung einer Projekt- und Koordinierungsstelle Beschluss: zurückgestellt	373-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Umlagemodell-Koordinierungsstelle
Ö 25.1	Teilnahme am Projekt Wirtschaftsraum Mittellandkanal und Co-Finanzierung einer Projekt- und Koordinierungsstelle Beschluss: zurückgestellt	373-(VII.)/2023/1	Änderungsantrag Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur BV 373-(VII)-2023
Ö 26	Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein Megalithic Routes e.V., Osnabrück Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	375-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Infobroschur megalithic routes Satzung Megalithkultur eV
Ö 27	Befreiung von der Satzung der Stadt Haldensleben zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung als geschützter Landschaftsbestandteil (Grünlandsatzung) Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	350-(VII.)/2023	Beschlussvorlage 230221 Bauausschuss Grünlandsatzung Pfändegraben (002) Anlage 1 Übersichtskarte Anlage 2 Lageplan LP Lageplan 220215 LP Leitungen 220215
Ö 28	Widmung Ahornweg, Widmung Akazienweg, Widmung Buchenweg, Widmung Eichenweg, Widmung Erlengrund, Widmung Eschenbreite 3.TA, Widmung Pappelweg, Widmung Grünzug mit Wegeverbindung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	352-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Beschlussfassung Ahornweg Anlage 2 Beschlussfassung Akazienweg Anlage 3 Beschlussfassung Buchenweg Anlage 4 Beschlussfassung Eichenweg Anlage 5 Beschlussfassung-Erlengrund Anlage 6 Beschlussfassung-3. TA Eschenbreite Anlage 7 Beschlussfassung-Pappelweg Anlage 8 Beschlussfassung Grünzug mit Wegeverbindung Anlage 9 Lageplan
Ö 29	Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung "Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	351-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a Erg Buelstr Str Plan Satzung Anlage 2b Erg Buelstr Str Begr Satzung Anlage 3 Erg Buelstr Str Abwaegungsvorschläge
Ö 30	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Dorfgebiet Kleegartenstraße", Uthmöden, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	359-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 a Bebauungsplan Kleegartenstraße - Planzeichnung Anlage 2 b Bebauungsplan Kleegartenstraße - Begründung Anlage 2 c Bebauungsplan Kleegartenstraße - Umweltbericht Anlage 2 d Geruchsgutachten Anlage 2 e Schallgutachten Anlage 3 Abwägungsvorschläge
Ö 31	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	360-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a FNP 13Ae Entwurf Plan Anlage 2b FNP 13Ae Entwurf Begr 25012023
Ö 32	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	361-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a PV Klapperb Entwurf Plan25012023 Anlage 2b PV Klapperb Entwurf Begr 25012023
Ö 33	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Wedringen Süd", mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	363-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP Wed GESüd 2Ae Entwurf Plan Anlage 2b BP Wed GESüd 2Ae Entwurf Begr Anlage 3 LP Verkehrsanbindung Anlage 4 Verkehrsgutachten Wedringen
Ö 34	Bürgerbefragung der Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils Satuelle zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (Solarpark) östlich des OT Satuelle auf einer Fläche von ca. 185 ha Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	364-(VII.)/2023	Beschlussvorlage
Ö 35	Jahresabschluss 2020 der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	370-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2020 Stellungnahme des Bürgermeisters Bericht zur Jahresrechnung 2020 Bericht zur Jahresrechnung 2020 Nachbuchung Bilanz zum 31.12.2020 Vollständigkeitserklärung 2020 Zahlenmaterial Plan-Ist-Vergleich 2020
Ö 36	Mitteilungen
Ö 37	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 38	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.12.2022
N 39	Personalangelegenheit
N 40	Grundstücksangelegenheit
N 41	Grundstücksangelegenheit
N 42	Förderung private Sicherungsmaßnahme
N 43	Grundstücksangelegenheit
N 44	Anfragen und Anregungen
N 45	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: