SessionNet | Stadtrat - 02.03.2023

Sitzung

SR-21 (VII.)/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

02.03.2023

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Schaukasten

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.12.2022
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der Bürgerbewegung HDL: Antrag auf Einzäunung der Hundewiese Pfefferbreitengraben und Errichtung von Bewegungsmöglichkeiten Zusatz: Mit Änderungsantrag A-075(VII.)/2023/2 mehrheitlich beschlossen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 6	A-075(VII.)/2023	Antrag Anlage Bürgerbewegung HDL Antrag Bürgerbewegung HDL Stellungnahme Verwaltung
Ö 5.1	Antrag der Bürgerbewegung HDL: Antrag auf Einzäunung der Hundewiese Pfefferbreitengraben und Errichtung von Bewegungsmöglichkeiten	A-075(VII.)/2023/1	Änderungsantrag
Ö 5.2	Antrag der Bürgerbewegung HDL: Antrag auf Einzäunung der Hundewiese Pfefferbreitengraben und Errichtung von Bewegungsmöglichkeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 4	A-075(VII.)/2023/2	Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL- Hundeauslaufwiese
Ö 6	Antrag der Bürgerbewegung HDL: Überprüfung der personellen Ressourcen innerhab des Sachgebietes Fremdenverkehr Beschluss: zurückgezogen	A-076(VII.)/2023	Antrag Antrag A-076 - personelle Ressourcen Antrag A-076(VII)-2023 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 7	Antrag auf Erweiterung des Ausschusses "Bildung, Kultur, Jugend und Sport" um den Zusatz "Tourismus" Beschluss: zurückgezogen	A-077(VII.)/2023	Antrag Antrag A-077 - Erweiterung des Ausschusses Antrag A-077(VII)-2023 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 8	Antrag auf Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes mit Umsetzungsziel Mai 2024 Beschluss: zurückgezogen	A-078(VII.)/2023	Antrag Antrag A-078 - Personalentwicklungskonzept Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag A 078- Personalentwicklungskonzept
Ö 9	Antrag auf Erweiterung der Informationspflicht innerhalb der Haushaltsplanungen Beschluss: zurückgezogen	A-079(VII.)/2023	Antrag Antrag A-079 - Informationspflicht innerhalb der Haushaltsplanungen Stellungnahme zum Antrag Informationspflicht innerhalb der Haushaltsplanung (002)
Ö 10	Mitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein Megalithic Routes e.V., Osnabrück Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	375-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Infobroschur megalithic routes Satzung Megalithkultur eV
Ö 11	Teilnahme am Projekt Wirtschaftsraum Mittellandkanal und Co-Finanzierung einer Projekt- und Koordinierungsstelle Beschluss: zurückgestellt	373-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Umlagemodell-Koordinierungsstelle
Ö 11.1	Teilnahme am Projekt Wirtschaftsraum Mittellandkanal und Co-Finanzierung einer Projekt- und Koordinierungsstelle Beschluss: zurückgestellt	373-(VII.)/2023/1	Änderungsantrag Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur BV 373-(VII)-2023
Ö 12	Befreiung von der Satzung der Stadt Haldensleben zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung als geschützter Landschaftsbestandteil (Grünlandsatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11	350-(VII.)/2023	Beschlussvorlage 230221 Bauausschuss Grünlandsatzung Pfändegraben (002) Anlage 1 Übersichtskarte Anlage 2 Lageplan LP Lageplan 220215 LP Leitungen 220215
Ö 13	Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung "Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	351-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a Erg Buelstr Str Plan Satzung Anlage 2b Erg Buelstr Str Begr Satzung Anlage 3 Erg Buelstr Str Abwaegungsvorschläge
Ö 14	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Dorfgebiet Kleegartenstraße", Uthmöden, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	359-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 a Bebauungsplan Kleegartenstraße - Planzeichnung Anlage 2 b Bebauungsplan Kleegartenstraße - Begründung Anlage 2 c Bebauungsplan Kleegartenstraße - Umweltbericht Anlage 2 d Geruchsgutachten Anlage 2 e Schallgutachten Anlage 3 Abwägungsvorschläge
Ö 15	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	360-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a FNP 13Ae Entwurf Plan Anlage 2b FNP 13Ae Entwurf Begr 25012023
Ö 16	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	361-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a PV Klapperb Entwurf Plan25012023 Anlage 2b PV Klapperb Entwurf Begr 25012023
Ö 17	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Wedringen Süd", mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	363-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP Wed GESüd 2Ae Entwurf Plan Anlage 2b BP Wed GESüd 2Ae Entwurf Begr Anlage 3 LP Verkehrsanbindung Anlage 4 Verkehrsgutachten Wedringen
Ö 18	Widmung Ahornweg, Widmung Akazienweg, Widmung Buchenweg, Widmung Eichenweg, Widmung Erlengrund, Widmung Eschenbreite 3.TA, Widmung Pappelweg, Widmung Grünzug mit Wegeverbindung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	352-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Beschlussfassung Ahornweg Anlage 2 Beschlussfassung Akazienweg Anlage 3 Beschlussfassung Buchenweg Anlage 4 Beschlussfassung Eichenweg Anlage 5 Beschlussfassung-Erlengrund Anlage 6 Beschlussfassung-3. TA Eschenbreite Anlage 7 Beschlussfassung-Pappelweg Anlage 8 Beschlussfassung Grünzug mit Wegeverbindung Anlage 9 Lageplan
Ö 19	Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Benutzung der Anlegestelle für Fahrgastschiffe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	374-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Satzung Satzung zur Aufhebung der Satzung Anlegestelle
Ö 20	Bürgerbefragung der Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils Satuelle zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (Solarpark) östlich des OT Satuelle auf einer Fläche von ca. 185 ha Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1	364-(VII.)/2023	Beschlussvorlage
Ö 21	Konzept zur Aufrechterhaltung der FF Haldensleben, Löschgruppe Süplingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1	362-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Konzept FF Süplingen
Ö 22	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Märchenburg" in Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	371-(VII.)/2023	Beschlussvorlage
Ö 23	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 21.12.2022 für die evangelische Kindertagesstätte St. Marien in Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde St. Marien. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	353-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Qualitätsentwicklungsvereinbarung Evang. Kita St. Marien
Ö 24	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Flax und Krümel in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	354-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Flax u. Krümel
Ö 25	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für den integrativen Hort Johanne Nathusius in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	355-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Johanne-Nathusius
Ö 26	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Rappelkiste in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	356-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Rappelkiste
Ö 27	Erteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Ratz & Rübe in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	357-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Ratz u. Rübe.pdf
Ö 28	Erteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung vom 21.12.2022 für die evangelische Kindertagesstätte St. Marien in Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde St. Marien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	358-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Leistungsvereinbarung Evang. Kita St. Marien
Ö 29	Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Ratz und Rübe in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis31.12.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	365-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage Kita Ratz und Rübe
Ö 30	Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 10.01.2023 für die evangelische Kindertagesstätte St. Marien in Trägerschaft der evangelischen Kirchengemeinde für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	366-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage evang.Kita
Ö 31	Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Flax und Krümel in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	367-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage Flax und Krümel
Ö 32	Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für den integrativen Hort an der Förderschule Johanne Nathusius in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	368-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage int.Hort Nathusius
Ö 33	Erteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Rappelkiste in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	369-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage Rappelkiste
Ö 34	Jahresabschluss 2020 der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	370-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2020 Stellungnahme des Bürgermeisters Bericht zur Jahresrechnung 2020 Bericht zur Jahresrechnung 2020 Nachbuchung Bilanz zum 31.12.2020 Vollständigkeitserklärung 2020 Zahlenmaterial Plan-Ist-Vergleich 2020
Ö 35	Bericht der Verwaltung über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 36	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 37	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 38	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.12.2022
N 39	Grundstücksangelegenheit
N 40	Mitteilungen der Verwaltung
N 41	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 42	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 43	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: