Sitzung
SR-28 (VII.)/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
19.12.2022
Zeit
18:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 01.12.2022
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Steuerangelegenheit – Verlängerung der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 a Umsatzsteuergesetz (UStG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 349-(VII.)/2022
Ö 6
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben für die Zeiträume 2018-2020 und 2021-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 348-(VII.)/2022
Ö 7
Ausübung Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 346-(VII.)/2022
Ö 8
Beteiligungsbericht 2022
 IV-031(VII.)/2022
Ö 9
Bericht der Verwaltung über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 10
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 12
Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 01.12.2022
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 15
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
 
Ö 16
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden