Sitzung
SR-28(V.)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
23.05.2013
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Antrag der Fraktion FW/pro Althaldensleben - Überprüfung der Vergaben der kommunalen WOBAU an das Mitglied des Aufsichtsrates und seiner Baufirma Herrn Hellwig/HDL-Bau durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Haldensleben
 
Ö 4
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 24.01.2013 - TOP 6, 28.02.2013 und 21.03.2013
 
Ö 5
Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Dr. Jürgen Bär und Nachfolge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 272-(V.)/2013
Ö 6
Neubestellung eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Haldensleben GmbH, hier: Nachfolge für den ausgeschiedenen Stadtrat Dr. Jürgen Bär

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 273-(V.)/2013
Ö 7
Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Bauausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 276-(V.)/2013
Ö 8
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Jahr 2013 für die Amtsperiode 2014 bis 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 271-(V.)/2013
Ö 9
Ernennung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Uthmöden zum Ehrenbeamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 277-(V.)/2013
Ö 10
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 256-(V.)/2013
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Haldensleben (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 257-(V.)/2013
Ö 12
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen auf der Masche, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben (Marktgebührenordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 263-(V.)/2013
Ö 13
Satzung zur Begründung der Gemeinnützigkeit des BgA "Kulturelle Veranstaltungen" der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 270-(V.)/2013
Ö 14
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 264-(V.)/2013
Ö 15
Aufwandsspaltung für die Tiefbaumaßnahme Bornsche Straße - von Sanierungsgrenze bis Kreisverkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 267-(V.)/2013
Ö 16
Förderprogramm Aktive Stadt und Ortsteilzentren, Abgrenzung des Fördergebietes "Haldensleben - Süd"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 269-(V.)/2013
Ö 17
Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe für den Fördermittelantrag zum Vorhaben "Gemeindehaus - energetische Sanierung + Umbau zum kirchlich-sozialen Betreuungs- + Begegnungszentrum" im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- + Ortsteilzentren"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 274-(V.)/2013
Ö 18
Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe für den Fördermittelantrag zum Vorhaben "Instandsetzung und Umbau der ehemaligen Seifenfabrik Jacobstraße (3), 7, 9 und 11" in Haldensleben im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 275-(V.)/2013
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben am 21.03.2013
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 23
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 28.02.1013 und 21.03.2013
 
N 24
Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes " Wochenendhaus Dessauer Straße "
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 25
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden