SessionNet | Hauptausschuss - 20.11.2014

Sitzung

HA-05(VI.)

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)

Datum

20.11.2014

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 16. Oktober 2014
Ö 4	Bestimmung des Wahltermins, des Termins einer eventuellen Stichwahl und der Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2015, Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters, Beschluss über den Inhalt der Stellenausschreibung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	030-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenausschreibung
Ö 5	Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters/ einer stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2015 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	032-(VI.)/2014	Beschlussvorlage
Ö 6	2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	034-(VI.)/2014	Beschlussvorlage 2. Satzung zur Änderung der FH - Satzung 27.11.14
Ö 7	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	031-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 4 Friedhofsgebührensatzung 27 11 2014 Anlage 2 Kalkulation Anlage 3 Gegenüberstellung alte - neue Gebühren 2014
Ö 8	Budgetverschiebung für die Maßnahme "Touristiche Erschließung der historischen Burganlage im Landschaftspark" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	023-H(VI.)/2014	Beschlussvorlage HA Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 9	Haushaltssatzung 2015, einschließlich Haushaltsplan Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	033-(VI.)/2014	Beschlussvorlage GH 2015 Anlage 1 - Haushaltssatzung GH 2015 Anlage 2 - Vorbericht GH 2015 Anlage 3 - Gesamtergebnishaushalt GH 2015 Anlage 4 - Gesamtfinanzhaushalt GH 2015 Anlage 5 - Teilhaushalte GH 2015 Anlage 6 - Übersichten I GH 2015 Anlage 7 - Übersichten II GH 2015 Anlage 8 - Übersicht über die Budgets GH 2015 Anlage 9 - Stellenplan
Ö 10	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Erweiterung Wohngebiet Werderstraße", Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	035-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung
Ö 11	Behandlung der Anregungen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes "Hauptverwaltungsgebäude des Landkreises Börde - Bornsche Straße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	036-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a Entwurf2 Plan A3 28092014 Anlage 2b Entwurf2 Text A4 28092014 Anlage 3a Entwurf2 Begründung 28092014 Anlage 3b Entwurf2 Umweltbericht Anlage 4 Abwägungsvorschlag
Ö 12	Einleitung einer 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Benitz", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	037-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 13	Aufhebung des Beschlusses über die Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogramms Sachsen-Anhalt STARK III vom 4. September 2014 Zusatz: mit Änderung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	039-(VI.)/2014	Beschlussvorlage
Ö 14	Neubestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	045-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Besetzungsliste des Umlegungsausschusses
Ö 15	Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und der Stadt Haldensleben über die Beschulung der schulpflichtigen Kinder der Gemeinde Westheide, Mitgliedsgemeinde der Verbandsgemeinde Elbe-Heide, bis zum Abschluss der 4. Klasse in den Grundschulen der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	040-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vereinbarung
Ö 16	Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	041-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1-Schulsatzung für die Grundschulen
Ö 17	Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	042-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1-Satzungsänderungen Anlage 2-Satzung Anlage 3-Plausibilitätsberechnung
Ö 18	Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage in Höhe von 110.600 € Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	044-(VI.)/2014	Beschlussvorlage
Ö 19	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Mehrgenerationenhaus 2. BA Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	047-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anl 1 BV MGH Anl 2 BV MGH
Ö 20	Mitteilungen
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 23	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 16. Oktober 2014
N 24	Fällantrag
N 25	Löschungsbewilligung
N 26	Sanierungsmaßnahme
N 27	Sanierungsmaßnahme
N 28	Mitteilungen
N 29	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: