SessionNet | Stadtrat - 27.11.2014

Sitzung

SR-03(VI.)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

27.11.2014

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung am 04.09.2014
Ö 4	Verpflichtung sachkundiger Einwohner
Ö 5	Antrag der FRAKTION - Erstattung Fahrkosten für die Schülerbeförderung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Enthaltungen: 2
Ö 6	Bestimmung des Wahltermins, des Termins einer eventuellen Stichwahl und der Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2015, Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters, Beschluss über den Inhalt der Stellenausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen	030-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenausschreibung
Ö 7	Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters/ einer stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 3	032-(VI.)/2014	Beschlussvorlage
Ö 8	2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	034-(VI.)/2014	Beschlussvorlage 2. Satzung zur Änderung der FH - Satzung 27.11.14
Ö 9	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	031-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 4 Friedhofsgebührensatzung 27 11 2014 Anlage 2 Kalkulation Anlage 3 Gegenüberstellung alte - neue Gebühren 2014
Ö 10	Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage in Höhe von 110.600 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen	044-(VI.)/2014	Beschlussvorlage
Ö 11	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Mehrgenerationenhaus 2. BA Zusatz: Dr. Reiser befangen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	047-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anl 1 BV MGH Anl 2 BV MGH
Ö 12	Haushaltssatzung 2015, einschließlich Haushaltsplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen	033-(VI.)/2014	Beschlussvorlage GH 2015 Anlage 1 - Haushaltssatzung GH 2015 Anlage 2 - Vorbericht GH 2015 Anlage 3 - Gesamtergebnishaushalt GH 2015 Anlage 4 - Gesamtfinanzhaushalt GH 2015 Anlage 5 - Teilhaushalte GH 2015 Anlage 6 - Übersichten I GH 2015 Anlage 7 - Übersichten II GH 2015 Anlage 8 - Übersicht über die Budgets GH 2015 Anlage 9 - Stellenplan
Ö 13	Vorlage des Beteiligungsberichtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-003(VI.)/2014	Informationsvorlage
Ö 14	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Erweiterung Wohngebiet Werderstraße", Haldensleben Zusatz: mit Änderungsantrag des Bauausschusses Stadtrat Franz war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	035-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung
Ö 15	Behandlung der Anregungen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes "Hauptverwaltungsgebäude des Landkreises Börde - Bornsche Straße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Zusatz: Stadtrat Franz war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	036-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a Entwurf2 Plan A3 28092014 Anlage 2b Entwurf2 Text A4 28092014 Anlage 3a Entwurf2 Begründung 28092014 Anlage 3b Entwurf2 Umweltbericht Anlage 4 Abwägungsvorschlag
Ö 16	Einleitung einer 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Benitz", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Zusatz: Stadtrat Franz war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	037-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 17	Behandlung der Anregungen und Beschluss der 1. vereinfachten Änderung des einfachen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet V", Haldensleben, als Satzung Zusatz: Stadtrat Franz war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	038-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2a Gewerbegebiet V Plan A3 140930 Anlage 2b Gewerbegebiet V Legende 140930 Anlage 2c Gewerbegebiet V Beiplan 140930 Anlage 2d Entwurf Gewerbegebiet V TF Anlage 3 Begründung 141001 Anlage 4 Abwägung 141001
Ö 18	Neubestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	045-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Besetzungsliste des Umlegungsausschusses
Ö 19	Aufhebung des Beschlusses über die Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogramms Sachsen-Anhalt STARK III vom 4. September 2014 Zusatz: mit Änderungsantrag siehe TOP 19.1. Beschluss: mehrheitlich beschlossen	039-(VI.)/2014	Beschlussvorlage
Ö 19.1	Aufhebung des Beschlusses über die Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogramms Sachsen-Anhalt STARK III vom 4. September 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	039-(VI.)/2014/1	Änderungsantrag
Ö 19.2	Aufhebung des Beschlusses über die Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogramms Sachsen-Anhalt STARK III vom 4. September 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	039-(VI.)/2014/2	Änderungsantrag
Ö 20	Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben Zusatz: Stadtrat Hieber war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	041-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1-Schulsatzung für die Grundschulen
Ö 21	Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und der Stadt Haldensleben über die Beschulung der schulpflichtigen Kinder der Gemeinde Westheide, Mitgliedsgemeinde der Verbandsgemeinde Elbe-Heide, bis zum Abschluss der 4. Klasse in den Grundschulen der Stadt Haldensleben Zusatz: Stadtrat Hieber war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	040-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vereinbarung
Ö 22	Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen Beschluss: an Ausschuss verwiesen	042-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1-Satzungsänderungen Anlage 2-Satzung Anlage 3-Plausibilitätsberechnung
Ö 23	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 24	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Ö 26	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 27	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung am 04.09.2014
N 28	Löschungsbewilligung
N 29	Fällantrag
N 30	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 31	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 32	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 33	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: