SessionNet | Ortschaftsrat Hundisburg - 29.10.2014

Sitzung

ORH-04 (VI.)

Gremium

Ortschaftsrat Hundisburg

Raum

in der Gaststätte "Räuberhöhle" in Hundisburg

Datum

29.10.2014

Zeit

19:30-22:06 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 24.09.2014
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Vorstellung der Regionalbereichsbeamten
Ö 6	Haushaltssatzung 2015, einschließlich Haushaltsplan	033-(VI.)/2014	Beschlussvorlage GH 2015 Anlage 1 - Haushaltssatzung GH 2015 Anlage 2 - Vorbericht GH 2015 Anlage 3 - Gesamtergebnishaushalt GH 2015 Anlage 4 - Gesamtfinanzhaushalt GH 2015 Anlage 5 - Teilhaushalte GH 2015 Anlage 6 - Übersichten I GH 2015 Anlage 7 - Übersichten II GH 2015 Anlage 8 - Übersicht über die Budgets GH 2015 Anlage 9 - Stellenplan
Ö 7	2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2	034-(VI.)/2014	Beschlussvorlage 2. Satzung zur Änderung der FH - Satzung 27.11.14
Ö 8	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0	031-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 4 Friedhofsgebührensatzung 27 11 2014 Anlage 2 Kalkulation Anlage 3 Gegenüberstellung alte - neue Gebühren 2014
Ö 9	Annahme der Schenkung Hundeplastik "Hundisburger Hund" von Herrn Hans-Jochen Nathusius Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10	Bestimmung des Wahltermins, des Termins einer eventuellen Stichwahl und der Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2015, Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für die Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters, Beschluss über den Inhalt der Stellenausschreibung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	030-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenausschreibung
Ö 11	Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters/ einer stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2015 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	032-(VI.)/2014	Beschlussvorlage
Ö 12	Aufhebung des Beschlusses über die Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogramms Sachsen-Anhalt STARK III vom 4. September 2014 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	039-(VI.)/2014	Beschlussvorlage
Ö 13	Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und der Stadt Haldensleben über die Beschulung der schulpflichtigen Kinder der Gemeinde Westheide, Mitgliedsgemeinde der Verbandsgemeinde Elbe-Heide, bis zum Abschluss der 4. Klasse in den Grundschulen der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	040-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vereinbarung
Ö 14	Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	041-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1-Schulsatzung für die Grundschulen
Ö 15	Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	042-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1-Satzungsänderungen Anlage 2-Satzung Anlage 3-Plausibilitätsberechnung
Ö 16	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Erweiterung Wohngebiet Werderstraße", Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	035-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung
Ö 17	Behandlung der Anregungen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes "Hauptverwaltungsgebäude des Landkreises Börde - Bornsche Straße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0	036-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a Entwurf2 Plan A3 28092014 Anlage 2b Entwurf2 Text A4 28092014 Anlage 3a Entwurf2 Begründung 28092014 Anlage 3b Entwurf2 Umweltbericht Anlage 4 Abwägungsvorschlag
Ö 18	Einleitung einer 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Benitz", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3	037-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 19	Behandlung der Anregungen und Beschluss der 1. vereinfachten Änderung des einfachen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet V", Haldensleben, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1	038-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2a Gewerbegebiet V Plan A3 140930 Anlage 2b Gewerbegebiet V Legende 140930 Anlage 2c Gewerbegebiet V Beiplan 140930 Anlage 2d Entwurf Gewerbegebiet V TF Anlage 3 Begründung 141001 Anlage 4 Abwägung 141001
Ö 20	Mitteilungen
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 22	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 24.09.2014
N 23	Mitteilungen
N 24	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: