Sitzung
35-(V.)/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
26.06.2014
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung am 10.04.2014
 
Ö 4
Anfragen und Anregungen
 
Ö 5
Widmung der Schulstraße - Stichstraße und Parkplatz - in Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 339-(V.)/2014
Ö 6
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Mehrgenerationenhaus 2. BA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 341-(V.)/2014
Ö 7
Kreditaufnahme der SALEG GmbH als Treuhänder der Stadt Haldensleben für das Mehrgenerationenhaus 2. BA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 342-(V.)/2014
Ö 8
Befreiung von den Verboten der Satzung der Stadt Haldensleben zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung als geschützte Landschaftsbestandteile (Grünlandsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 346-(V.)/2014
Ö 9
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet V", 1. vereinfachte Änderung, und Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 344-(V.)/2014
Ö 10
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Hauptverwaltungsgebäude des Landkreises - Bornsche Straße", mit Städtebaulichem Vertrag, und Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 343-(V.)/2014
Ö 11
1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern II. Ordnung der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 347-(V.)/2014
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 15
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 16
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden