SessionNet | Stadtrat - 05.03.2015

Sitzung

SR-05 (VI.)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

05.03.2015

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 27.11.2014 und 29.01.2015
Ö 4	Verpflichtung der sachkundigen Einwohner
Ö 5	Ausscheiden eines sachkundigen Einwohners im Wirtschafts- und Finanzausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	063-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 6	gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion - Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Durchführung eines Bürgerempfangs Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7	Antrag Stadtrat Ralf W. Neuzerling - Durchführung einer Überprüfung der für die aktuelle Wahlperiode gewählten Stadträte auf Tätigkeit für den DDR-Staatssicherheitsdienst Beschluss: zurückgestellt
Ö 8	Antrag der Bürgerfraktion - Behandlung der Beschlussvorlage Nr. 025-H(VI.)/2015 - Durchführung des Altstadtfestes 2015 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 9	1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	049-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 2 Rundverfügung z. § 99 Abs. 6 KVG LSA Anlage 3 Schr. LK u. LVA zu Ersatzbekanntmachungen
Ö 10	Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen bei Wahlen und Entscheiden Beschluss: mehrheitlich beschlossen	051-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung über die Entschädigung d. ehrenamtlich Tätigen b.Wahlen u.Entscheiden
Ö 11	Aufhebung der Rechnungsprüfungsordnung vom 01.01.2011 und Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zum 06.03.2015. Beschluss: mehrheitlich beschlossen	056-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Rechnungsprüfungsordnung 2015
Ö 12	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben Zusatz: mit Änderungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	059-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Marktgebührenordnung Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Regelungen
Ö 12.1	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	059-(VI.)/2015/1	Änderungsantrag
Ö 12.2	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	059-(VI.)/2015/2	Änderungsantrag
Ö 12.3	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	059-(VI.)/2015/3	Änderungsantrag
Ö 12.4	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	059-(VI.)/2015/4	Änderungsantrag
Ö 12.5	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	059-(VI.)/2015/5	Änderungsantrag
Ö 12.6	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	059-(VI.)/2015/6	Änderungsantrag
Ö 12.7	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	059-(VI.)/2015/7	Änderungsantrag
Ö 12.8	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	059-(VI.)/2015/8	Änderungsantrag
Ö 13	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Burgbauprojekt Jacob - Bührer - Straße Hundisburg", einschließlich Begründung, als Satzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	048-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a Satzung PlanA3 04112014 Anlage 2b Satzung Text 04112014 Anlage 3 BP Begründung Anlage 4 Abwägungsvorschlag 18112014
Ö 14	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Hauptverwaltungsgebäude des Landkreises - Bornsche Straße", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	054-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 15	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Wohngebiet Benitz", 3. vereinfachte Änderung, Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	055-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung
Ö 16	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohngebiet Werderstraße", Haldensleben, als Satzung Zusatz: mit Änderungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	057-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung Anlage 4 Abwägungsvorschlag
Ö 17	Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet III", Haldensleben Zusatz: Frau Blenkle war während der Abstimmung nicht im Beratungsraum. Beschluss: einstimmig beschlossen	058-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 18	Beschluss einer Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet III", Haldensleben Zusatz: Frau Blenkle war während der Abstimmung nicht im Beratungsraum. Beschluss: einstimmig beschlossen	060-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Satzung über die Veränderungssperre Anlage zur Satzung
Ö 19	Beschluss zur Einleitung einer 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben Zusatz: Frau Blenkle erklärt sich für befangen. Beschluss: mehrheitlich beschlossen	061-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 20	Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kinder- und Jugendheim am Bahnhofsweg Satuelle" Zusatz: Frau Blenkle erkärt sich für befagen. Beschluss: mehrheitlich beschlossen	062-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 21	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 22	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 25	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 27.11.2014
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 26	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: