SessionNet | Stadtrat - 10.09.2015

Sitzung

SR-11 (VI.)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

10.09.2015

Zeit

18:00-21:52 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen die öffentlichen Teile der Niederschriften über die Tagungen vom 23.07.2015 und 30.07.2015
Ö 4	Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Süplingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	110-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 5	Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Süplingen zur Ehrenbeamtin Beschluss: mehrheitlich beschlossen	111-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 6	Wahl einer neuen Schiedsfrau und einer/ eines Vorsitzenden der Schiedsstelle der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen	099-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 7	Ernennung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Wedringen zum Ehrenbeamten Beschluss: einstimmig beschlossen	093-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme KBM
Ö 8	Ernennung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Satuelle zum Ehrenbeamten Beschluss: einstimmig beschlossen	104-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme des Kreisbrandmeisters
Ö 9	Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	113-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 10	Kommunale Richtlinie zur Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds im Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für das Fördergebiet Haldensleben Süd (Althaldensleben) Zusatz: 2 Änderungsanträge Beschluss: einstimmig beschlossen	098-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Leitlinie zum Verfügungsfonds Althaldensleben Anlage 2 Plan Fördergebiet
Ö 10.1	Kommunale Richtlinie zur Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds im Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für das Fördergebiet Haldensleben Süd (Althaldensleben) Beschluss: einstimmig beschlossen	098-(VI.)/2015/1	Änderungsantrag
Ö 10.2	Kommunale Richtlinie zur Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds im Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für das Fördergebiet Haldensleben Süd (Althaldensleben) Beschluss: einstimmig beschlossen	098-(VI.)/2015/2	Änderungsantrag
Ö 11	Beschlussfassung über Einrichtung einer Regionalrezeption Börde Beschluss: mehrheitlich beschlossen	100-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Kooperationsvertrag Regionalrezeption BördeV SR
Ö 12	Entwurf einer Gefahrenverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen, durch Anpflanzungen, Verunreinigungen, ruhestörenden Lärm, Tierhaltung, offenen Feuern im Freien, beim Betreten von Eisflächen, durch mangelhafte Hausnummerierung sowie öffentliche Veranstaltungen Zusatz: 1 Änderungsvorschlag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	094-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 13	Aufstellung der Ergänzungssatzung "Lübberitzer Weg", Satuelle Beschluss: einstimmig beschlossen	096-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 14	1. Satzung zur Änderung der Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben Zusatz: 1 Änderungsantrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	091-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 -1.Satzung Änderung Schulsatzung Anlage 2-1. Satzung zur Änderung der Schulsatzung-29.06.
Ö 14.1	1. Satzung zur Änderung der Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	091-(VI.)/2015/1	Änderungsantrag
Ö 15	Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen innerhalb des Landes Sachsen-Anhalt durch Kinder mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	102-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1-Kostenbeitragssatzung Benutzung Kitas Anlage 2.-Begründung Kostenbeitragssatzung Anlage 1 a-alte Kostenbeitragssatzung
Ö 16	Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Haldensleben Zusatz: 2 Änderungsanträge Beschluss: mehrheitlich beschlossen	103-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1-Betreuungssatzung KiFöG Anlage 2.-Begründung Betreuungssatzung
Ö 16.1	Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	103-(VI.)/2015/1	Änderungsantrag
Ö 16.2	Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	103-(VI.)/2015/2	Änderungsantrag
Ö 17	Ablehnung des Einvernehmens für die Leistungs-, Entgelt-und Qualitätsvereinbarungen (LEQ) zwischen dem Landkreis Börde und der Katholischen Gemeinde "St. Christophorus" für den Hort "St. Johannes" sowie die Kindertagesstätte "St. Johannes" Zusatz: Änderung der Begründung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	109-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Leistungsvereinbarung Hort Anlage 2 Leistungsvereinbarung Kita
Ö 18	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für den die Haushaltsansätze übersteigenden Zuschussbedarf der freien Träger von Kindertagesstätten in der Stadt Haldensleben aufgrund der Leistungsvereinbarungen gemäß KiFöG Zusatz: 1 Änderungsantrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	097-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1- Begründung BV Restzahlung Kita Anlage 2-Mehrkosten freie Träger
Ö 18.1	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für den die Haushaltsansätze übersteigenden Zuschussbedarf der freien Träger von Kindertagesstätten in der Stadt Haldensleben aufgrund der Leistungsvereinbarungen gemäß KiFöG Beschluss: mehrheitlich beschlossen	097-(VI.)/2015/1	Änderungsantrag
Ö 19	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Ausübung des Vorkaufsrechts Beschluss: mehrheitlich beschlossen	101-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage1.Nr.101-(VI.)2015 Anlage.2.Nr.101-(VI)2015 Anlage.3.Nr.101-(VI)2015
Ö 20	Budgetverschiebung zur Beschaffung einer Hubarbeitsbühne für den Stadthof Beschluss: mehrheitlich beschlossen	108-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 21	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Umlage der Verbandsbeiträge. Zusatz: 1 Änderungsantrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	105-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Begründung Beschlussvorlage AVH Anlage 2 zur Beschlussvorlage Zweckvereinbarung AVH
Ö 21.1	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Umlage der Verbandsbeiträge Beschluss: mehrheitlich beschlossen	ÄA 002/2015	Änderungsantrag
Ö 22	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 23	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Ö 25	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 26	Evtl. Einwendungen gegen die nichtöffentlichen Teile der Niederschriften über die Tagungen vom 23.07.2015 und 30.07.2015
N 27	Umschuldung
N 27.1	Umschuldung
N 28	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 29	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 30	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: