SessionNet | Stadtrat - 03.12.2015

Sitzung

SR-14 (VI.)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

03.12.2015

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Josef Franz und Nachfolge Beschluss: einstimmig beschlossen	142-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Rücktritt Franz
Ö 4	Verpflichtung der Stadträtin Dagmar Müller und der sachkundigen Einwohnerin Frau Christel Hintze
Ö 5	Neubestellung eines Stadtratsmitgliedes für den Umlegungsausschuss der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	133-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Besetzungsliste des Umlegungsausschusses
Ö 6	Vorzeitige Abberufung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis und aus der Funktion des stellvertretenden Stadtwehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der FFW Haldensleben, hier: Michael Schumann Beschluss: einstimmig beschlossen	134-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 7	Ernennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Uthmöden zum Ehrenbeamten Beschluss: einstimmig beschlossen	141-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 8	Budgetverschiebung zur Beschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Uthmöden Beschluss: einstimmig beschlossen	140-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 9	Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Stadt Haldensleben-2. Fortschreibung Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	132-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 10	Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und-gefährdungen, durch Anpflanzungen, Verunreinigungen, ruhestörenden Lärm, Tierhaltung, offene Feuer im Freien, beim Betreten von Eisflächen, durch mangelhafte Hausnummerierung sowie bei öffentlichen Veranstaltungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	123-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 GefVO ab 01.01.2016 Anlage 2 GefVO Leseexemplar Änderungen Anlage 3 GefVO Stellungn LK
Ö 11	Rahmenbedingungen zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	127-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1- Antwort Überprüfungsersuchen Anlage 2-Änderung Rahmenbedingungen Anlage 3-Rahmenbedingungen
Ö 12	Beschluss über das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für das Fördergebiet "Historischer Stadtkern" im Rahmen des Förderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Beschluss: einstimmig beschlossen	136-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 ISEK Altstadt Deckblatt Anlage 2 ISEK Altstadt Anlage 3 ISEK Altadt Maßnahmenplan Anlage 4 ISEK Altstadt Protokoll Beratung Händler 15.09.2014 Anlage 5 ISEK Altstadt Protokoll Ämterkonferenz 16.10.2014 Anlage 6 ISEK Altstadt Protokoll Bürgerforum 17.11.2014 Anlage 7 ISEK Altstadt Protokoll Händlerstammtisch 14.09.15 Anlage 8 ISEK Altstadt Protokoll Bürgerforum 15.10.2015
Ö 13	Einleitung einer 1. Änderung des Bebauungsplanes "Masche", Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen	129-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 14	Beschluss zur Einleitung einer 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenhauspark", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag. Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Auslegung und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen	118-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a- A3 Planzeichnung Anlage 2b -A3 Planzeichen und textl. Festsetzungen Anlage 2c- A3 Verfahrensvermerke Anlage 3 - Begründung Entwurf
Ö 15	Erneutes Angebot an Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet Haldensleben "Historischer Stadtkern" zur Ablösung des Ausgleichsbetrages vor Abschluss der Sanierung gemäß § 154 Abs. 3 Satz 2 BauGB bis zum 31.08.2016 mit einem Abschlag von 2 % Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Beschluss über die Satzung der Stadt Haldensleben über die Wärmeversorgung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Fernwärmeversorgung (Fernwärmesatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	138-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1-Fernwärmesatzung Anlage 2 Lageplan Versorgungsgebiet (Anlage 1 zur Fernwärmesatzung)
Ö 17	Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	112-(VI.)/2015	Beschlussvorlage 150903-Anlage 1-Umlagesatzung
Ö 18	Auf dem Weg zum Biosphärenreservat Drömling- Einbeziehung von Flächen der Gemarkung Uthmöden in das geplante Biosphärenreservat Beschluss: mehrheitlich beschlossen	139-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 4 Stellungnahme Anlage 1 Eckpunktepapier Anlage 2 Karte Anlage 3
Ö 19	Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage Beschluss: einstimmig beschlossen	120-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 20	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen	137-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Straßenreinigungssatzung einschl. Straßenverzeichnis Anlage 2 Leseexemplar Straßenreinigungssatzung alt
Ö 21	Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren im Gebiet der Stadt Haldensleben (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	128-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 22	3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	125-(VI.)/2015	Beschlussvorlage 3. Satzung zur Änderung der FH - Satzung 03.12.2015
Ö 23	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren durch die Stadt Haldensleben (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	124-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 2 - 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 03.12.15 Anlage 1 - Kalkulation der Kosten Anlage 3 - Gegenüberstellung Gebührensätze
Ö 24	Vorlage des Beteiligungsberichtes - nachrichtlich
Ö 25	Haushaltssatzung 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	117-(VI.)/2015	Beschlussvorlage GH 2016 Anlage-1 GH 2016 Anlage-2 GH 2016 Anlage-3 GH 2016 Anlage-4 GH 2016 Anlage-5 GH 2016 Anlage-6 GH 2016 Anlage-7 GH 2016 Anlage-8 GH 2016 Anlage-9
Ö 25.1	Haushaltssatzung 2016 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	117-(VI.)/2015/1	Änderungsantrag
Ö 25.2	Haushaltssatzung 2016 Zusatz: siehe Aufstellung	117-(VI.)/2015/2	Änderungsantrag
Ö 26	Abwahl / Abberufung des stellvertretenden Bürgermeisters Herrn Henning Konrad Otto Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	143-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 27	Wahl /Berufung einer/ eines stellvertretenden Bürgermeisterin/ Bürgermeisters Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	144-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 28	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 29	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 30	Anfragen und Anregungen
Ö 31	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 32	Personalangelegenheit
N 33	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 34	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 35	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: