Sitzung
ULFA-17 (VI.)
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Forsten und Abwasserangelegenheiten
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)
Datum
02.12.2015
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 04.11.2015
 
Ö 4
Beschluss über den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 des Abwasserverbandes Haldensleben "Untere Ohre" , Vorlage 859/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung im Gebiet des Abwasserverbandes Haldensleben „Untere Ohre“, Gebührensatzung, Vorlage 861/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage für das Gebiet des Abwasserverbandes Haldensleben „Untere Ohre“, Abwasserbeseitigungssatzung, Vorlage 862/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung im Gebiet des Abwasserverbandes Haldensleben „Untere Ohre“, Beitragssatzung, Vorlage 863/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Auf dem Weg zum Biosphärenreservat Drömling- Einbeziehung von Flächen der Gemarkung Uthmöden in das geplante Biosphärenreservat

Zusatz: mit Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 139-(VI.)/2015
Ö 9
Beschluss über das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für das Fördergebiet "Historischer Stadtkern" im Rahmen des Förderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 136-(VI.)/2015
Ö 10
Beschluss zur Einleitung einer 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenhauspark", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag. Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Auslegung und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 118-(VI.)/2015
Ö 11
Einleitung einer 1. Änderung des Bebauungsplanes "Masche", Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 129-(VI.)/2015
Ö 12
Beschluss über die Satzung der Stadt Haldensleben über die Wärmeversorgung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Fernwärmeversorgung (Fernwärmesatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 138-(VI.)/2015
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 15
Mitteilungen
 
N 16
Anfragen und Anregungen