Sitzung
ORU-21 (VI.)
Gremium
Ortschaftsrat Uthmöden
Raum
in der Gaststätte "Zur grünen Aue" in Uthmöden
Datum
02.06.2016
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 10.05.2016
 
Ö 4
Beschluss zur Aufstellung der Ergänzungssatzung "Altenhäuser Weg 2. BA", Bodendorf, mit Städtebaulichem Vertrag, Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 166-(VI.)/2016
Ö 5
Antrag an das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten zur Einleitung eines Flurneuordnungsverfahrens für die Gemarkung Uthmöden

Beschluss: zurückgestellt

 178-(VI.)/2016
Ö 6
Einleitung einer 5. Änderung des Bebauungsplanes "Bülstringer Straße/ Satueller Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 179-(VI.)/2016
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 169-(VI.)/2016
Ö 8
Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für das Jahr 2015

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 182-(VI.)/2016
Ö 9
Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 183-(VI.)/2016
Ö 10
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Stadt Haldensleben- 2. Fortschreibung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 185-(VI.)/2016
Ö 11
2. Satzung zur Änderung der Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 186-(VI.)/2016
Ö 12
Verlegen von zwei Stolpersteinen im öffentlichen Raum der Stadt Haldensleben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 187-(VI.)/2016
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 16
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 10.05.2016
 
N 17
Mitteilungen
 
N 18
Anfragen und Anregungen