Sitzung
SR 37.(VI.)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
07.12.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 12.10.2017
 
Ö
II. Nichtöffentlicher Teil
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 4
Personalangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 5
Ernennung des Stadtwehrleiters und des stellvertretenden Stadtwehrleiters (zuständig für den Bereich Technik) zu Ehrenbeamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 330-(VI.)/2017
Ö 6
Besetzung des Sitzes des Vertreters der Bürgerschaft im Lenkungsrat des Mehrgenerationenhauses "EHFA" in Haldensleben

Zusatz: Herr Johannes Gaertig wurde bestimmt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 331-(VI.)/2017
Ö 7
Beschluss über die Aufwandsspaltung für die Straßenausbaubeitragsmaßnahme "Vor der Teufelsküche" in Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 332-(VI.)/2017
Ö 8
Behandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Kinder- und Jugendheim am Bahnhofsweg, Haldensleben - OT Satuelle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 320-(VI.)/2017
Ö 8.1
Änderungsantrag Ortschaftsrat Satuelle zur BV 320-(VI.)/2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 9
Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Kinder- und Jugendheim am Bahnhofsweg Satuelle" als Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 321-(VI.)/2017
Ö 9.1
Änderungsantrag Ortschaftsrat Satuelle zur BV 321-(VI.)/2017)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 10
Beschluss über die Aufstellung des Text-Bebauungsplanes „Einzelhandelssteuerung“ in Haldensleben sowie die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 325-(VI.)/2017
Ö 11
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben (Marktgebührenordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 328-(VI.)/2017
Ö 12
Jahresabschluss 2010 der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 334-(VI.)/2017
Ö 13
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 318-(VI.)/2017
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 327-(VI.)/2017
Ö 15
Vorlage des Beteiligungsberichtes 2017
 IV-051(VI.)/2017
Ö 16
Haushaltssatzung 2018, einschließlich Haushaltsplan

Zusatz: mit Änderungsanträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 319-(VI.)/2017
Ö 16.1
Haushaltssatzung 2018, einschließlich Haushaltsplan

Zusatz: Änderungsantrag 1 ist in den Änderungsantrag 2 eingeflossen.

 319-(VI.)/2017/1
Ö 16.2
Haushaltssatzung 2018, einschließlich Haushaltsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 319-(VI.)/2017/2
Ö 16.3
Haushaltssatzung 2018, einschließlich Haushaltsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 319-(VI.)/2017/3
Ö 16.4
Haushaltssatzung 2018, einschließlich Haushaltsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 319-(VI.)/2017/4
Ö 17
Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 18
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
IV. Nichtöffentlicher Teil
 
N 21
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 12.10.2017
 
N 22
Personalangelegenheit
 
N 23
Personalangelegenheit
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Antrag auf Fällung einer Robinie in der Gemarkung Süplingen
 
N 27
Antrag auf Fällung von 11 Bäumen in der Gemarkung Süplingen
 
N 28
Antrag auf Fällung von zwei Spitzahornen, einer Eiche und eines Zuckerahorns
 
N 29
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 30
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
 
Ö 31
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden