Sitzung
SR 32.(VI.)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
15.06.2017
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 18.05.2017
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 4
Antrag der Fraktionen DIE FRAKTION und Bürgerfraktion auf Kostenübernahme der 31. Stadtratssitzung durch den Stadtratsvorsitzenden, Herrn Henke
 
N 5
Antrag der Fraktionen DIE FRAKTION und Bürgerfraktion auf Ausspruch einer Missbilligung gegen den Stadtratsvorsitzenden Henke
 

Öffentlicher Teil:
Ö 6
Antrag der Fraktionen DIE FRAKTION und Bürgerfraktion auf Vorlage der Vergütungsvereinbarung des Stadtratsvorsitzenden Henke mit Herrn Rechtsanwalt Rasch
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Antrag der Fraktionen DIE FRAKTION und Bürgerfraktion auf Einleitung einer Überprüfung des Stadtratsvorsitzenden Guido Henke auf dessen hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR und der damit verbundenen Offenl
 

Öffentlicher Teil:
Ö 8
Antrag von 7 Stadträten, Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zur Einsicht in die Akten des Stadtrates und seines Vorsitzenden Henke zu der Auswahl, zu den Verhandlungen und dem Vertragsabschluss des Stadtrates mit RA Rasch in Magdeburg
 IV-044(VI.)/2017

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Antrag von 7 Stadträten: Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zur Einsicht in die Akten d. Rechts- und Ordnungsamtes d. Stadt Haldensleben zu Bußgeldsachen im Zusammenhang m. d. Dienstwagen d. Bürgermeisterin d. Stadt Haldensleben (BMW/ Opel)
 
N 10
Antrag von 7 Stadträten, Bildung e. Akteneinsichtsausschusses z. Einsicht i. d. Akten z. Vorgang Ausschreibung, Besetzung, Bestellung u. Anstellung d. Dezernentin i. Dezernat Wirtschaftsförderung, Kommunalrecht und Soziales i. Jahr 2015/16
 

Öffentlicher Teil:
Ö 11
Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 12
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 15
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 18.05.2017
 
N 16
Vollmachtserteilung und Vergütungsvereinbarung im Beschwerdeverfahren (vorläufige Dienstenthebung) Stadtrat der Stadt Haldensleben ./. Blenkle 10 M 7/17
 
N 17
Vollmachtserteilung und Vergütungsvereinbarung im Beschwerdeverfahren (Durchsuchung Dienst-PC) Stadtrat der Stadt Haldensleben ./. Blenkle 10 M 8/17
 
N 18
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 19
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
 
Ö 20
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden