SessionNet | Stadtrat - 07.06.2018

Sitzung

SR 41. (VI.)/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss

Datum

07.06.2018

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 03.05.2018
Ö 4	Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION - Glyphosat Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4.1	Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION - Glyphosat Beschluss: mehrheitlich beschlossen	A-008(VI.)/2018/1	Änderungsantrag
Ö 5	Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wedringen zum Ehrenbeamten Beschluss: einstimmig beschlossen	359-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme des Landkreises
Ö	II. Nichtöffentlicher Teil
Nicht öffentlicher Teil:
N 6	Personalangelegenheit
N 7	Personalangelegenheit
N 7.1	Personalangelegenheit
N 7.2	Personalangelegenheit
N 7.3	Personalangelegenheit
N 7.4	Personalangelegenheit
N 7.5	Personalangelegenheit
N 7.6	Personalangelegenheit
N 7.7	Personalangelegenheit
N 7.8	Personalangelegenheit
N 7.9	Personalangelegenheit
N 7.10	Personalangelegenheit
N 7.11	Personalangelegenheit
N 7.12	Personalangelegenheit
N 7.13	Personalangelegenheit
N 7.14	Personalangelegenheit
N 7.15	Personalangelegenheit
N 7.16	Personalangelegenheit
N 7.17	Personalangelegenheit
N 8	Personalangelegenheit
N 9	Personalangelegenheit
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 10	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Jahr 2018 für die Amtsperiode 2019 bis 2023 Zusatz: Stadtrat Ralf Bertram befangen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	379-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Schöffenvorschlagsliste 2018
Ö 11	Feststellen eines Hinderungsgrundes gemäß § 41 Abs. 1 Ziffer 2 KVG LSA für das Stadtratsmitglied Reinhard Schreiber Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 12	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	363-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 2 Satzungstext mit Änderungen Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 12.1	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	363-(VI.)/2018/1	Änderungsantrag
Ö 12.2	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	363-(VI.)/2018/2	Änderungsantrag
Ö 13	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen Beschluss: an Ausschuss verwiesen	374-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage1BenutzerordnungBV374 Anlage2BenutzungssatzungBV374
Ö 14	Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	376-(VI.)/2018	Beschlussvorlage VerwaltungskostenSatzung2014 VerwaltungskostenSatzungMai2018
Ö 15	Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Einbau einer Heizungsanlage in der Obdachlosenunterkunft Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Widmung Durchgang zum Rundwanderweg und Anbindung an Grundstück Landkreis Börde Beschluss: einstimmig beschlossen	365-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 17	Widmung Rundwanderweg Stendaler Straße bis Magdeburger Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	366-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 18	Antrag auf Fällung von 6 Kastanien im Zuge des grundhaften Ausbaus der L42 - Ortsdurchfahrt Süplingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	355-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Fotodoku Kastanien
Ö 19	Beschluss zur Aufstellung der Ergänzungssatzung "Satuelle Hauptstraße - Süd", mit Städtebaulichem Vertrag, Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen	345-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2a ES Satuelle Haupttstraße-Süd Plan Anlage 2b ES Satuelle Hauptstraße-Süd Begründung
Ö 20	Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Gemarkung Süplingen Beschluss: einstimmig beschlossen	362-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 21	Behandlung der Anregungen und Beschluss der 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Südhafen" als Satzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	369-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Abwägung Anlage 3 - BP SO Südhafen 2. Änderung - Satzung
Ö 22	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße", Haldensleben, als Satzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	370-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 - Abwägung Anlage 3a - BP Begründung Anlage 3b - BP Planzeichnung
Ö 23	Behandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen	371-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Abwägungsvorschläge Anlage 3 a - Begründung Anlage 3 b - Planzeichnung Anlage 3 c - Verfahrensvermerke
Ö 24	Beschluss zur Auslegung des Entwurfes der Ergänzungssatzung "Magdeburger Straße", Wedringen, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: einstimmig beschlossen	373-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 -- Lageplan Anlage 2 a - Ergänzungssatzung Magdeburger Straße Begründung - Entwurf Anlage 2 b - Ergänzungssatzung Magdeburger Straße Planzeichnung - Entwurf
Ö 25	Behandlung der Anregungen und Beschluss der 5. Änderung des Bebauungsplanes "Bülstringer Straße/ Satueller Straße", Haldensleben, als Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen	372-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 Abwägungsvorschläge Anlage 3 a - Planzeichnung Anlage 3 b - Textliche Festsetzungen Anlage 3 c - Begründung
Ö 26	Beschluss zur Unterstützung der "Wilden Weide Hungerwinkelgraben" Beschluss: einstimmig beschlossen	375-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Artikel zur Ganzjahresbeweidung Anlage 2 Weidegutachten Hungerwinkelgraben Anlage 3 Karte
Ö 27	Beschluss für den Verzicht auf eine Lärmaktionsplanung im Rahmen der dritten Stufe der EU-Lärmkartierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	368-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Begründung Verzicht LAP Anlage 2 Bericht Haldensleben LK Anlage 3 N10 Anlage 4 N11
Ö 28	Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 29	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 30	Anfragen und Anregungen
Ö 31	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	IV. Nichtöffentlicher Teil
N 32	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 03.05.2018
N 33	Grundstücksangelegenheit
N 34	Befreiung von der Satzung der Stadt Haldensleben zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung als geschützte Landschaftsbestandteile
N 35	Personalangelegenheit
N 36	Personalangelegenheit
N 37	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	V. Öffentlicher Teil
Ö 38	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 39	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: