Stadtrat 06.06.2019

Zeit: 18:00-20:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
I. Öffentlicher Teil    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 28.03.2019    
4Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Uthmöden zum Ehrenbeamten 451-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 278 KB Beschlussvorlage 278 KB
5Grundsatzbeschluss zur Einführung des elektronischen Ratsinformationssystems "Mandatos" 452-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 301 KB Beschlussvorlage 301 KB
6Bewerbung um eine Landesgartenschau in Haldensleben 2026 447-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 241 KB Beschlussvorlage 241 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Laga_2026_Ausschreibung Dateigrösse: 115 KB Anlage 1_Laga_2026_Ausschreibung 115 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_1_Broschüre_Teil1 Dateigrösse: 5 MB Anlage 3_1_Broschüre_Teil1 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3_2_Broschüre_Teil2 Dateigrösse: 4 MB Anlage 3_2_Broschüre_Teil2 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage2_Grundsätze für die Durchführung Dateigrösse: 314 KB Anlage2_Grundsätze für die Durchführung 314 KB
7Verlegen eines Stolpersteins im öffentlichen Raum der Stadt Haldensleben 440-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 172 KB Beschlussvorlage 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage1BV440AntragHarbauer Dateigrösse: 525 KB Anlage1BV440AntragHarbauer 525 KB
Dokument anzeigen: Anlage2BV440BegründeteFaktenArchivauszüge Dateigrösse: 2 MB Anlage2BV440BegründeteFaktenArchivauszüge 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage3BV440BeschreibungVorhaben Dateigrösse: 223 KB Anlage3BV440BeschreibungVorhaben 223 KB
8Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Haldensleben (Neufassung) 448-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 374 KB Beschlussvorlage 374 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2BV448alteKostenbeitragssatzung_Änderungen visualisiert Dateigrösse: 348 KB Anlage 2BV448alteKostenbeitragssatzung_Änderungen visualisiert 348 KB
Dokument anzeigen: Anlage1BV448Kostenbeitragssatzungneu Dateigrösse: 315 KB Anlage1BV448Kostenbeitragssatzungneu 315 KB
Dokument anzeigen: Anlage3BegründungBV448v060619 Dateigrösse: 332 KB Anlage3BegründungBV448v060619 332 KB
9Betriebsführungsvertrag für die Wärme- und Stromerzeugungsanlage im Mehrgenerationenhaus in Haldensleben einschließlich Instandhaltung 439-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 224 KB Beschlussvorlage 224 KB
Dokument anzeigen: Betriebsführungsvertrag für die Wärme- und Stromerzeugungsanlage im EHFA Dateigrösse: 1 MB Betriebsführungsvertrag für die Wärme- und Stromerzeugungsanlage im EHFA 1 MB
10Beschluss zur Erfassung von sofort oder in absehbarer Zeit bebaubaren Flächen in einem Baulandkataster und Beschluss zur Veröffentlichung dieses Baulandkatasters 435-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 180 KB Beschlussvorlage 180 KB
11Beschluss zur Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes "Freizeitgärten" im vereinfachten Verfahren, Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 441-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 179 KB Beschlussvorlage 179 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtsplan Dateigrösse: 300 KB Anlage 1 Übersichtsplan 300 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lagepläne Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 Lagepläne 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 a Textliche Festsetzungen Dateigrösse: 79 KB Anlage 3 a Textliche Festsetzungen 79 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 b BP Freizeitgärten Begründung Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 b BP Freizeitgärten Begründung 1 MB
12Beschluss über die Awägung eingegangener Stellungnahmen und die Annahme der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Haldensleben 450-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 454 KB Beschlussvorlage 454 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Fortschreibung EHK HDL Dateigrösse: 6 MB Anlage 1_Fortschreibung EHK HDL 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Abwägung Dateigrösse: 144 KB Anlage 2_Abwägung 144 KB
13Beschluss des Integrierten Klimaschutzkonzeptes als vierte Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes für die Stadt Haldensleben 444-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 307 KB Beschlussvorlage 307 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Klimaschutzkonzept Haldensleben Dateigrösse: 3 MB Anlage 1_Klimaschutzkonzept Haldensleben 3 MB
14Beschluss über das Projekt "Gemeinschaftsgarten" in der Innenstadt von Haldensleben 445-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 303 KB Beschlussvorlage 303 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Standortuntersuchung_Gemeinschaftsgarten Dateigrösse: 234 KB Anlage 1_Standortuntersuchung_Gemeinschaftsgarten 234 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Lageplan Dateigrösse: 394 KB Anlage 2_Lageplan 394 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Bewertungsmatrix Dateigrösse: 46 KB Anlage 3_Bewertungsmatrix 46 KB
14.1Beschluss über das Projekt "Gemeinschaftsgarten" in der Innenstadt von Haldensleben 445-(VI.)/2019/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Änderungsantrag Dateigrösse: 220 KB Änderungsantrag 220 KB
15Änderung der Zweckvereinbarung zur Umlage der Verbandsbeiträge 449-(VI.)/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 294 KB Beschlussvorlage 294 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Beschlussvorlage Nr. 405 aus der Stadtratssitzung vom 22.11.2018 Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 - Beschlussvorlage Nr. 405 aus der Stadtratssitzung vom 22.11.2018 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - 1. Änderung Zweckvereinbarung Dateigrösse: 217 KB Anlage 2 - 1. Änderung Zweckvereinbarung 217 KB
16Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen    
17sonstige Mitteilungen der Verwaltung    
18Anfragen und Anregungen    
19Einwohnerfragestunde    
Nicht öffentlicher Teil:
II. Nichtöffentlicher Teil   
20Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 28.03.2019   
21Personalangelegenheit   
22Personalangelegenheit   
23Personalangelegenheit   
24Anfragen und Anregungen   
Öffentlicher Teil:
III. Öffentlicher Teil    
25Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben    
26Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden