SessionNet | Stadtrat - 31.05.2012

Sitzung

SR-21 (V.)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

31.05.2012

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 23.02.2012 und 19.03.2012
Ö 4	Antrag der Fraktion FDP gemäß § 54 GO LSA auf Abwahl des Stadtratsvorsitzenden - Herrn G. Henke - in geheimer Abstimmung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 16, Enthaltungen: 0
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN - Bezuschussung von anerkannten Trägern der Jugendhilfe der Stadt Haldensleben zur Ermöglichung der Schaffung von Stellen im Bundesfreiwilligendienst Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 1
Ö 6	Antrag der Fraktion FW/pro Althaldensleben - Begrüßungsgeld Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 2
Ö 7	Antrag der Fraktion FW/pro Althaldensleben - Beseitigung der Vernässung von Grundstücken in der Stadt Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 0
Ö 8	Ausscheiden des Mitgliedes des Ortschaftsrates Wedringen, Hans-Henning Wiese, und Nachfolge sowie vorzeitige Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbürgermeister Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1	233-(V.)/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 Begründung
Ö 9	Ernennung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Haldensleben zum Ehrenbeamten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	232-(V.)/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme des Kreisbrandmeisters
Ö 10	Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen auf der Masche, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben (Marktgebührenordnung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 4	228-(V.)/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 Begründung zu BV 228 Anlage 2 Marktgebührenordnung
Ö 11	Widmung Kleine Werderstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	208-(V.)/2012	Beschlussvorlage Begründung Kleine Werderstraße Beschlussfassung Kleine Werderstraße Lageplan Kleine Werderstraße
Ö 12	Widmung der Werderstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	209-(V.)/2012	Beschlussvorlage Begründung Werderstraße Beschlussfassung Werderstraße Lageplan Werderstraße
Ö 13	Aufwandsspaltung für die Tiefbaumaßnahmen in der "Lindenallee" in Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	215-(V.)/2012	Beschlussvorlage Begr. Beschluß Lindenallee Anlage 2 Lindenallee
Ö 14	Beschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB - Parkplätze „Lindenallee“ in Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2	219-(V.)/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 Prüfung gem. § 4 - 7 BauGB
Ö 15	Beschluss zur Einleitung einer 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet V", Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2	221-(V.)/2012	Beschlussvorlage
Ö 16	Beschluss einer Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet V", Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3	222-(V.)/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 17	Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Fläche für Erneuerbare Energien/ Photovoltaik Deponie Bornsche Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0	223-(V.)/2012	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 18	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 4. Änderung des Bebauungsplanes "Bülstringer Straße/ Satueller Straße", Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4	224-(V.)/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 19	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Neufassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1	225-(V.)/2012	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 20	Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Dammühlenweg", Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0	226-(V.)/2012	Beschlussvorlage Anlage 4 Begründung 3. vereinfachte Änderung Anlage 1- Lageplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Textliche Festsetzungen
Ö 21	Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1	229-(V.)/2012	Beschlussvorlage Beschluss Satzung Kostenerstattung Ausgleich + Ersatz
Ö 22	Festlegung eines Anhörungstermins, der Anhörungszeit sowie der zur Anhörung stehenden Frage für die Bürgeranhörung der betroffenen Bürger des Grundstücks Hüttsche Str. 10 in Born bezüglich der Gebietsänderungsvereinbarung (Flächentausch) zwischen derStadt Haldensleben und der Gemeinde Westheide Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	220-(V.)/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 Begründung
Ö 23	1. Nachtragshaushaltssatzung, einschließlich Anlage, für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2	231-(V.)/2012	Beschlussvorlage NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG 2012 1
Ö 24	Anfragen und Anregungen
Ö 25	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 26	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 27	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 28	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung
N 29	Grundstücksangelegenheit
N 30	Aufhebung des Beschlusses 33-3(V)/2009 zum Verkauf der Gewerbefläche Convent-Stücken
N 31	Verkauf von Grundstücksteilflächen im Gewerbegebiet Wedringen-Süd
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 32	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: