Sitzung
HA-48(V.)
Gremium
Hauptausschuss
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)
Datum
02.05.2013
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 11. April 2013
 
Ö 4
Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Dr. Jürgen Bär und Nachfolge

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 272-(V.)/2013
Ö 5
Neubestellung eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Haldensleben GmbH, hier: Nachfolge für den ausgeschiedenen Stadtrat Dr. Jürgen Bär

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 273-(V.)/2013
Ö 6
Ernennung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Uthmöden zum Ehrenbeamten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 277-(V.)/2013
Ö 7
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Jahr 2013 für die Amtsperiode 2014 bis 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 271-(V.)/2013
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Haldensleben (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 257-(V.)/2013
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Marktverkehr, Zirkusveranstaltungen, sonstige Veranstaltungen auf der Masche, Messen und Ausstellungen in der Stadt Haldensleben (Marktgebührenordnung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 263-(V.)/2013
Ö 10
Satzung zur Begründung der Gemeinnützigkeit "Kulturelle Veranstaltungen" der Stadt Haldensleben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 270-(V.)/2013
Ö 11
Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe für den Fördermittelantrag zum Vorhaben "Gemeindehaus - energetische Sanierung + Umbau zum kirchlich-sozialen Betreuungs- + Begegnungszentrum" im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- + Ortsteilzentren"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 274-(V.)/2013
Ö 12
Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe für den Fördermittelantrag zum Vorhaben "Instandsetzung und Umbau der ehemaligen Seifenfabrik Jacobstraße 3, 7, 9 und 11" in Haldensleben im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 275-(V.)/2013
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 15
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 11. April 2013
 
N 16
Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes " Wochenendhaus Dessauer Straße "
 
N 17
Auftragsvergaben
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anfragen und Anregungen