SessionNet | Stadtrat - 28.11.2013

Sitzung

SR-31(V.)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

28.11.2013

Zeit

17:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen die Niederschriften über die Tagungen am 27.07.2013 und 26.09.2013
Ö 4	Antrag der Fraktion FW/ pro Althaldensleben Bildung eines temporären Akteneinsichtsausschusses zum Vorgang "Sanierung Seifenfabrik" zur Fragestellung gem. Anlage 1 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 13, Enthaltungen: 5	310-(V.)/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag d. Fraktion FW/pro Althaldensleben einschließlich Begründung und Fragestellungen
Ö 5	Antrag der Fraktion FW/ pro Althaldensleben zur Durchführung eines Bürgerentscheides hinsichtlich der Eingemeindung der Gemeinde Süplingen einschließlich des Ortsteils Bodendorf in die Stadt Haldensleben sowie Festlegung von Abstimmungstermin, Absti mmungszeit und der zur Abstimmung stehenden Frage Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 20, Enthaltungen: 1	309-(V.)/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag der Fraktion FW/pro Althaldensleben
Ö 6	Gebietsänderungsvertrag zur Eingemeindung der Gemeinde Süplingen in die Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4	295-(V.)/2013	Beschlussvorlage Gebietsänderungsvertrag Stand 12.11.13 Anlagen 1-7 Stand 16.10.13 Anlagen 8-10 Stand 16.10.13
Ö 7	10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 5	296-(V.)/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Regelungen Anlage 3 Runderlass Aufwandsentschädigung für ehrenamtl. tätige Bürger u.ehrenamtl. Bürgermeister
Ö 8	Ausscheiden eines sachkundigen Einwohners im Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1	307-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 9	Aufhebung der Richtlinie über die Gewährung eines Zuschusses für die Kita-Betreuung in der Stadt Haldensleben vom 05.03.2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 9	294-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 10	Umbenennung der Straße "Bergschlösschenweg" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	302-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 11	Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage in Höhe von 170 T€ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1	298-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 12	Beteiligung der Stadt Haldensleben am Teilentschuldungsprogramm STARK II Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0	304-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 13	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 2	300-(V.)/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung
Ö 14	Beschluss über die Ausarbeitung einer 3. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2	297-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 15	Beschluss über das integrierte Handlungskonzept für den Stadtteil Althaldensleben im Rahmen des Förderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (Fördergebiet Haldensleben-Süd) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	299-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 16	Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Wohngebiet östlich des Stadtparkes", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag, und Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	292-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 17	Hebesatzsatzung der Stadt Haldensleben für die Grund- und Gewerbesteuer ab 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 6	293-(V.)/2013	Beschlussvorlage Tischvorlage Anlage 2 - Beispielrechnungen Grundsteuer A und Grundsteuer B Anlage 3 - Hebesatzsatzung für die Stadt Haldensleben für die Grund- und Gewerbesteuer ab 2014
Ö 18	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern II. Ordnung der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 2	306-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 19	Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für das Förderprojekt "Gebietsrandaufwertung Köhlerstraße" in Haldensleben im Rahmen des Förderprogramms "Soziale Stadt - Investitionen im Quartier" im Rolandgebiet Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	301-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 20	Neufassung der Kommunalen Richtlinie zur Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Stadt Haldensleben“ und Neubesetzung der Mitglieder des Förderrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Ö 22	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 24	Grundstücksangelegenheiten
N 25	Fragenkatalog zum Vorgang "Sanierung Seifenfabrik"
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 26	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: